FRIEDEN hat in Europa keine Fürsprecher mehr

In Deutschland prägen sicherheitspolitische Geisterfahrer die Rüstungsdebatte. Unter Helmut Schmidt und Friedrich v. Weizsäcker wurden vertrauensbildende Maßnahmen ergriffen, um den Frieden zu stabilisieren.

Taurus-Marschflugkörper gegen Moskau

Heute möchten sog. Verteidigungsexperten wie Kiesewetter, Röttgen (CDU) und Strack-Zimmermann (FDP) Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern um Ministerien in Moskau zu zerstören. Unterstützt werden sie dabei von den MainstreamMedien, die mit face news jeden Tag zum Krieg hetzen.

Warnung aus dem US-Sicherheitsrat

Kürzlich sagte John Kirby, der Direktor des US-Sicherheitsrates, „Wir streben keinen 3. Weilkrieg an, denn das hätte verheerende Folgen für den europäischen Kontinent“

Hätten die europäischen Politiker ein bißchen Verstand, dann würde dieser eine Satz genügen, ihre Sicherheitspolitik zu überdenken.

Ironie der Geschichte

Man muss auf Trump setzen, um einen 3. Weltkrieg zu vermeiden, der fürwahr verheerende Folgen für den europäischen Kontinent hätte.

Blockaden gegen AfD-Parteitag

Die Zufahrtswege zum AfD-Parteitag im sächsischen Riesa wurden von radikalen Banden blockiert, sodass der Parteitag erst verspätet beginnen konnte.

Totalitäre Anwandlungen . . .

Radikale Linke versuchten am Wochenende die Delegierten der AfD daran zu hindern, ihre demokratischen Rechte auszuüben. Auf der einen Seite wollen wir „mehr Demokratie wagen“, in Wirklichkeit aber entwickelt sich Deutschland mit Duldung der Behörden, der Medien und der MainstreamParteien in eine quasi semi-totalitäre Richtung.

. . . sie glauben auf der „richtigen Seite“ zu stehen

Die gewalttätigen Demonstranten halten sich für die „Guten“ und fühlen sich ermächtigt durch das Verhalten der Behörden, derMedien und der etablierten Parteien, die zuschauen und dieses Treiben durch ihr Schweigen de facto gutheißen. In den Mainstream-Medien kein Wort der Kritik an den gewaltsamen Ausschreitungen – man hat das Gefühl, das Establishment empfindet klammheimlich Freude darüber.

Stellen sie sich einmal vor . . .

ein Parteitag der Grünen oder der SPD würde von rechten Chaoten in ähnlicher Weise behindert. Die Presse würde über das rechte Pack herfallen und die Staatsmacht mit aller Härte gegen die Rechtsbrecher vorgehen. Weil sich die Rechten an demokratische Regeln halten wird das aber nicht passieren!

Wehret den Anfängen

Mich erinnert das alles an die Endphase der Weimarer Republik Anfang der 30er Jahre. Damals war es der Job der SA, Veranstaltungen des politischen Gegners zu stören und zu verhindern. Der braune Mob behauptete allerdings nicht, die Demokratie zu verteidigen.

Wer Parteitage blockiert ist ein Feind der Demokratie und verteidigt sie nicht

Parteien haben nicht nur das Recht Parteitage durchzuführen, sondern auch die Pflicht Wahllisten aufzustellen und Wahlprogramme zu beschließen (Aktives und passives Wahlrecht!).

Mediale Brandmauern bröckeln

Elon Musk und Alice Weidel machen den Machtverlust der traditionellen Medien deutlich. Wie nicht anders zu erwarten haben alle Mainstream-Medien den Dialog von Elon Musk und Alice Wedel auf der Plattform X als Katastrophe beschrieben und kein gutes Haar daran gelassen..

Man kann die Panik von ARD und ZDF schon verstehen . . . .

Da bemühen sich ARD und ZDF unablässig, die AfD-Chefin vor der Bundestagswahl am 23.2.2025 zu ignorieren. In allen Talkshows, angefangen bei Caren Miosga über Sandra Maischberger bis Maybrit Illner, ist sie unerwünscht. Anders als Robert Habeck, der Liebling des Staatsfernsehens.

Der Fall Musk zeigt, dass die Meinungsmacht der traditionellen Medien zerfällt

Elon Musk zeigt auf, welche Schlagkraft die neuen Sozial Media haben. Es braucht keine TV-Sender und keine Presse mehr, damit sich jemand eine politische Meinung bilden kann.

Musk kanzelt die Ampelmänner ab und gibt Weidel eine Bühne.

Entsetzen unter den deutschen Journalisten. Sie befürchten den Untergang unseres Staatsgebildes. „Musk passt nicht zur Demokratie“(SZ), „Demokratie in Gefahr“(ZDF heute). Der Spiegel betätigte sich als Wahlkampfbroschüre und lud Habeck zur Gegenattacke ein mit Bild auf derTitelseite und dem Text „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“. Muss man aus alledem den Umkehrschluss ziehen, dass Demokratie durch die Meinungsfreiheit gefährdet wird ?

Artikel 5 Grundgesetz:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äussern und zu verbreiten“. Vielleicht sollten unsere Herrschaften in den Redaktionsstuben mal wieder ins Grundgesetz schauen bevor sie dummes Zeug erzählen.

„Gehe von deinen Beständen aus, nicht von deinen Parolen“

Dieses Zitat von Gottfried Benn bedeutet, bezogen auf die aktuelle politische Situation in Deutschland: Wenn sich unsere Regierung entschließt, ihre Politik gegen die anbrandende Realität zu verteidigen, sollte sie auch über die Mittel dazu verfügen.

Wie sieht die Bestandsinventur aus?

  • In keinem Industrieland lahmt die Wirtschaft mehr als in Deutschland
  • Militärisch stehen wir genauso schlecht da, wie vor der sog. „Zeitenwende“
  • In der Dunkelflaute hofft die größte Industriemacht Europas, dass die Nachbarn ausreichend Strom liefern
  • In der sog. Hellbrise hoffen wir, dass die Nachbarn unsere Energieüberschüsse aus Wind und Sonne in ihre Netze aufnehmen und entsorgen

Deutschland ist nicht „Vorreiter“ der Welt, sondern Nachzügler

Die Menschen beginnen zu erkennen, dass sich Deutschland nicht gegen die weltweite Hinwendung zum Realitätsprinzip wehren sollte weil wir dafür weder die Macht noch die Mittel besitzen.

Brandmauern stürzen ein!

In Österreich ist die von den Wahlverlierern ÖVP und SPÖ errichtete Brandmauer gegen die FPÖ zusammengebrochen. Wer versucht, den Wählerwillen zu ignorieren, beschädigt die Demokratie und wird über kurz oder lang scheitern, weil die Wähler kein Verständnis für eine Ausgrenzungspolitik haben, die Parteiinteressen über den Willen der Wähler stellt. Daher ist es immer eine gute Nachricht, wenn Wahlverlierer dabei scheitern, sich die Macht zu erschleichen.

Österreich sollte Merz und der CDU eine Warnung sein

Auch die von Friedrich Merz auf Druck der Linken errichtete Brandmauer gegen die AfD wird keinen Bestand haben. Die Bürger wollen, dass die Probleme unseres Landes gelöst werden.

Das Volk ist nicht so dumm, wie die Oberlehrer in den Redaktionsstuben meinen

Auch wenn die MainstreamMedien uno solo die AfD als undemokratisch und rechtsextrem verleumden – die Bürger wollen ganz einfach keine Koalition mehr , wo wieder linke Parteien den Ton angeben. Glauben Merz und Söder wirklich, dass sie in einer schwarzroten Koalition ihre kernigen Sprüche durchsetzen können: Harte Hand in der Migrationspolitik, Abschaffung des Bürgergeldes, Wirtschaftswende und grundlegende Änderung der Energiepolitik, Einstampfen des neuen Staatsbürgerrechts, des Selbstbestimmungsgesetzes und des Cannabisgesetzes. Alles Prestigeobjekte der Ampel!

Nicht erfüllbare Maximalforderungen erhöhen Politikverdrossenheit

Wer Maximalforderungen aufstellt, obwohl er weiß, dass er sie sie mit der SPD (bevorzugter Partner!) nicht erfüllen kann, der befördert nicht nur Politikverdrossenheit sondern auch das, was wir derzeit in Österreich beobachten können.

Es gibt eine bürgerliche Mehrheit aus Union und AfD

Nur eine Koalition, in der Realitätssinn und Pragmatismus im Vordergrund stehen und nicht Ideologie und Wunschdenken dominieren , kann die Probleme unseres Landes lösen. Nur zusammen mit der AfD kann die Union ihre Ziele, die ohne Zweifel dem Wohle unseres Landes dienen würden, durchsetzen.

Deshalb glaube ich, dass auch in Deutschland das letzte Stündchen der „Brandmauer“ bald schlagen wird.

AfD ist gekommen um zu bleiben

Die AfD wird bei den Neuwahlen am 23.2.2025 voraussichtlich ihren Stimmenanteil gegenüber 2021 verdoppeln (ca. 20%!). Die Folge wird sein, dass im „Kampf gegen Rechts“ wieder einmal viele auf die Straßen gehen und zusammen mit dem Schwarzen Block, den Sozialdemokraten, den Gewerkschaften und den Kirchen bis hin zu den Unionsparteien gegen die AfD demonstrieren. Die Verbotsdebatte wird nochmals intensiv geführt und der Verfassungsschutz wird sich weiter bemühen, die AfD als „gesichert rechtsextrem“ zu diffamieren. Das alles kann aber nicht über die entscheidende Tatsache hinwegtäuschen: Die AfD ist gekommen, um zu bleiben.

AfD – rechts – rechtsextrem – Hitler – Auschwitz

Die Assoziationskette „AfD-rechts-rechtsextrem-Hitler-Auschwitz“ nutzt sich langsam ab. Die AfD ist skeptisch gegenüber der EU, hat eine Aversion gegen die woken Eliten und ist gegen die Masseneinwanderung und den wachsenden Einfluss des Islam. Sie tritt ein für Souveränität, direkte Demokratie und gesunden Menschenverstand. Die AfD setzt sich aber auch kritisch mit 2 Dogmen der alten Bundesrepublik auseinander, nämlich unserer übertriebenen Vergangenheitsbewältigung und der als alternativlos geltenden Westbindung. In den neuen Bundesländern stand man diesen Glaubenssätzen eher kritisch gegenüber. Die „Ossis“ erinnerten an die großen Verbrechen anderer Nationen und daran, dass in einer Diktatur dem Volk die Untaten der Führung nicht zuzurechnen sind. Außerdem erlebten sie lange die Zurückhaltung des SED-Regimes gegenüber dem Amerikanismus in der BRD.

Die AfD wird heute zunehmend mehr aus Überzeugung gewählt

Die AfD ist entstanden als Protestpartei, aber sie wird in wachsendem Mass aus Überzeugung gewählt. Wenn man ihr Programm liest, hat man den Eindruck, sie will den Platz der Unionsparteien einnehmen. Die AfD steht für für die Rückkehr zur Atomkraft, den Abbau der Bürokratie, der Steuerlast, Schutz von Ehe und Familie, Verschärfung des Abtreibungsrechts, Stärkung von Landwirtschaft und Mittelstand, Wiederherstellung der inneren Sicherheit, Grenzregime und scharfe Kontrolle der Migrationsbewegungen. Was soll daran extremistisch sein?

Die AfD ist die erste Partei der Berliner Republik

In der AfD wird aber auch über einen Exit, über eine Generalreform der EU und darüber diskutiert, den USA die Stationierung von Langstreckenwaffen auf deutschem Boden zu verbieten. D.h. die AfD ist weder die CDU, wie sie einmal war, noch eine Neuauflage der Republikaner, des Bundes freier Bürger o.ä. Die AfD die erste Partei der Berliner Republik. Die veränderte Situation nach der Wiedervereinigung und nach dem Ende des kalten Krieges führte zu einer Normalisierung von Nationalismen. Es ist Zeit, über die Aufstellung der politischen Lager neu nachzudenken. Eine „entdämonisierte“ AfD wäre ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Eine Koalition der AfD mit CDU/CSU und FDP wäre ein Modell für das, was kommen könnte und vielleicht sogar kommen sollte/müsste

Pervertierte Demokratie

Nach dem Scheitern der Ampel erklärte Oppositionsführer Friedrich Merz im Deutschen Bundestag, dass vor der Neuwahl nur noch Dinge auf die Tagesordnung kommen, die vorher im Konsens zwischen Opposition und der Rest-Regierung vereinbart wurden. D.h. die Opposition will nicht ihre politischen Ziele durchsetzen sondern sucht den Schulterschluss mit der Regierung. Merz hat Angst davor, von „den Falschen“ unterstützt zu werden und merkt nicht, dass sich die Union mit der Brandmauer politisch selbst kastriert und damit eine echte Politikwende unmöglich macht.

Angst von „den Falschen“ unterstützt zu werden

Die CDU hat einen fertigen Gesetzentwurf, mit dem die Migration eingeschränkt werden kann. Merz verzichtet darauf, den Entwurf einzubringen, weil er Angst davor hat, dass er im Bundestag mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit erhält. Merz hält die Brandmauer für wichtiger als das Wohl unseres Landes.

Die CDU ist Opposition im Öko-Sozialismus, nicht gegen den Öko-Sozialismus. Merz weiß, dass sich bei einer Koalition mit der SPD bzw. den Grünen wenig ändern wird. Er verzwergt sich und wird zum Bettvorleger einer „Rot-Grüne Politik“ mit leicht veränderter CDU-Fassade.

Verhöhnung der Demokratie

Für mich ist all das eine Verhöhnung der Demokratie und erinnert an den Nationalen Block in der DDR. Nur diejenigen, die sozialistisch dachten, galten in der DDR als Demokraten. Die AfD , die von fast 20% der Deutschen gewählt wird, mag man mögen oder ablehnen, aber sie als undemokratisch zu bezeichnen ist nicht nur falsch sondern auch reichlich unverfroren. Eine funktionierende Demokratie setzt voraus, dass alle gewählten Parteien mit allen anderen über die für das Land relevanten Themen sprechen und nach Lösungen suchen.

Evangelische Kirche quo vadis?

Die evangelische Kirche – und zunehmend häufiger leider auch die katholische Kirche – entwickeln sich mehr und mehr zu politisierenden woken Organisationen. Wenn man die Programme der Kirchentage und der geladenen Redner anschaut, gewinnt man das Gefühl, man befindet sich auf einen Grünen-Parteitag. Gender, Queer, Klima, Diversity und Co. sind die beherrschenden Themen.

Christen werden weltweit am meisten verfolgt und ermordet

Auf den Kirchentagen in Deutschland spielt die Tatsache, dass Christen weltweit die am meisten verfolgte und am häufigsten ermordete Glaubensgruppe sind, keine Rolle.

Weihnachtsmarkt 2024 der evangelischen Michaelsgemeinde in Darmstadt

Auf diesem Weihnachtsmarkt wurden Hamas-Propaganda verbreitet, Hamas-Dreiecke feilgeboten und antisemitische Slogans geduldet. FAZ und WELT haben darüber berichtet. Es laufen deshalb mehrere Strafanzeigen gegen die Michaelsgemeinde

Ist die evangelische Kirche eigentlich noch eine Religionsgemeinschaft . . .

in deren Mittelpunkt die Verbreitung und Vertiefung christlicher Glaubensinhalte steht oder ist sie – um progressiv zu erscheinen – bereits Teil der politischen Linken und der Grünen. . . steht sie dem Islam näher als der hiesigen Bevölkerung?

Im Unterschied zu Utopien sind Visionen Strategien des Handelns, die Mut, Kraft und die Bereitschaft voraussetzen, sie zu verwirklichen.

Roman Herzog, 6. Bundespräsident

„Dekadenz ist das Ergebnis von Wohlstand ohne Weisheit, Freude ohne Dankbarkeit und Macht ohne Verantwortung“

G.K. Chesterton
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