„Demokratieförderung“, „Antirassismus“ oder „Friedensprojekt Europa“ heißen die Zauberwörter, mit denen die Zersetzung des Rechtsstaates getarnt und „qualitätsmedial“ flankiert werden.

Selten kommt der Teufel mit Hörnern und Dreizack. Meistens erscheint er als Engel im weißen Gewand.

Darum warnt die Bibel

Wehe denen, die Böses gut und Gutes böse nennen, die aus Finsternis Licht und aus Licht Finsternis machen, die aus sauer süß und aus süß sauer machen.

Wehe denen, die nur in ihren eigenen Augen weise sind und die sich selbst für klug halten.

Wehe denen, die meinen, Helden zu sein, wenn sie Luxuswein trinken, obwohl sie den Schuldigen gerecht sprechen um des eigenen Vorteils willen und das Recht denen wegnehmen, die im Recht sind“

Jesajah 5,20-23

wenige Methoden reichen aus, mit denen schon immer in der Geschichte das Recht zerstört wurde:

  • Es wird der Notstand ausgerufen. In der Katastrophe hat man keine Zeit für langatmige Rechtsgüterabwägungen (Corona-Pandemie . . .)
  • Es werden „höhere“ Instanzen auf den Thron gesetzt, die vermeintlich über dem Recht stehen (Wissenschaft, Moral, das alternativlose Rechtsgut Klima . . .) und dem alle anderen Rechtsgüter unterzuordnen sind.
  • Diffizile Rechtsgüter-Abwägungsprozesse werden durch oberflächliche Vorverurteilungen ersetzt (pauschale Brandmauern statt themenbezogene Diskussionen . . .)
  • Das Sanktionieren von Verhalten und Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze tritt an die Stelle des Rechts als einzig legitime Grundlage für Bestrafungen („Demokratiekontrollgesetz“, vorgestellt von Nancy Faeser und ihrem Geheimdienstchef Th. Haldenwang). Unter „Rechtsextrem“ werden nicht nur Neonazis verstanden sondern alle, die rechts der Mitte stehen – Christen, Lebensschützer, Libertäre, ernsthaft Konservative usw.

Alter Rechtsgrundsatz „keine Strafe ohne Gesetz“

Aus dem alten Rechtsgrundsatz „keine Strafe ohne Gesetz“ wird: „Nichts, was wir für ein Vergehen halten, bleibt ohne Strafe“. Die Regierenden haben ihre Freude daran, das Recht zu zerstören und endlich „gefühlt-mehrheitlich-demokratisch“ durchregieren zu können.

Das „Rechtsempfinden“ tritt an die Stelle des „Rechtes“

Wir alle sind aufgerufen, egal ob rechts- oder linksliberal, den Anfängen zu wehren und unseren Rechtsstaat zu schützen vor denen, die ihr „Rechtsempfinden“ an die Stelle des „Rechtes“ setzen. Ein Schnüffel- und Gesinnungsstaat DDR 2.0 zerstört unsere Freiheit und verbreitet Angst.