Monat: Januar 2025

In Deutschland prägen sicherheitspolitische Geisterfahrer die Rüstungsdebatte. Unter Helmut Schmidt und Friedrich v. Weizsäcker wurden vertrauensbildende Maßnahmen ergriffen, um den Frieden zu stabilisieren.

Taurus-Marschflugkörper gegen Moskau

Heute möchten sog. Verteidigungsexperten wie Kiesewetter, Röttgen (CDU) und Strack-Zimmermann (FDP) Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern um Ministerien in Moskau zu zerstören. Unterstützt werden sie dabei von den MainstreamMedien, die mit face news jeden Tag zum Krieg hetzen.

Warnung aus dem US-Sicherheitsrat

Kürzlich sagte John Kirby, der Direktor des US-Sicherheitsrates, „Wir streben keinen 3. Weilkrieg an, denn das hätte verheerende Folgen für den europäischen Kontinent“

Hätten die europäischen Politiker ein bißchen Verstand, dann würde dieser eine Satz genügen, ihre Sicherheitspolitik zu überdenken.

Ironie der Geschichte

Man muss auf Trump setzen, um einen 3. Weltkrieg zu vermeiden, der fürwahr verheerende Folgen für den europäischen Kontinent hätte.

Die Zufahrtswege zum AfD-Parteitag im sächsischen Riesa wurden von radikalen Banden blockiert, sodass der Parteitag erst verspätet beginnen konnte.

Totalitäre Anwandlungen . . .

Radikale Linke versuchten am Wochenende die Delegierten der AfD daran zu hindern, ihre demokratischen Rechte auszuüben. Auf der einen Seite wollen wir „mehr Demokratie wagen“, in Wirklichkeit aber entwickelt sich Deutschland mit Duldung der Behörden, der Medien und der MainstreamParteien in eine quasi semi-totalitäre Richtung.

. . . sie glauben auf der „richtigen Seite“ zu stehen

Die gewalttätigen Demonstranten halten sich für die „Guten“ und fühlen sich ermächtigt durch das Verhalten der Behörden, derMedien und der etablierten Parteien, die zuschauen und dieses Treiben durch ihr Schweigen de facto gutheißen. In den Mainstream-Medien kein Wort der Kritik an den gewaltsamen Ausschreitungen – man hat das Gefühl, das Establishment empfindet klammheimlich Freude darüber.

Stellen sie sich einmal vor . . .

ein Parteitag der Grünen oder der SPD würde von rechten Chaoten in ähnlicher Weise behindert. Die Presse würde über das rechte Pack herfallen und die Staatsmacht mit aller Härte gegen die Rechtsbrecher vorgehen. Weil sich die Rechten an demokratische Regeln halten wird das aber nicht passieren!

Wehret den Anfängen

Mich erinnert das alles an die Endphase der Weimarer Republik Anfang der 30er Jahre. Damals war es der Job der SA, Veranstaltungen des politischen Gegners zu stören und zu verhindern. Der braune Mob behauptete allerdings nicht, die Demokratie zu verteidigen.

Wer Parteitage blockiert ist ein Feind der Demokratie und verteidigt sie nicht

Parteien haben nicht nur das Recht Parteitage durchzuführen, sondern auch die Pflicht Wahllisten aufzustellen und Wahlprogramme zu beschließen (Aktives und passives Wahlrecht!).

Elon Musk und Alice Weidel machen den Machtverlust der traditionellen Medien deutlich. Wie nicht anders zu erwarten haben alle Mainstream-Medien den Dialog von Elon Musk und Alice Wedel auf der Plattform X als Katastrophe beschrieben und kein gutes Haar daran gelassen..

Man kann die Panik von ARD und ZDF schon verstehen . . . .

Da bemühen sich ARD und ZDF unablässig, die AfD-Chefin vor der Bundestagswahl am 23.2.2025 zu ignorieren. In allen Talkshows, angefangen bei Caren Miosga über Sandra Maischberger bis Maybrit Illner, ist sie unerwünscht. Anders als Robert Habeck, der Liebling des Staatsfernsehens.

Der Fall Musk zeigt, dass die Meinungsmacht der traditionellen Medien zerfällt

Elon Musk zeigt auf, welche Schlagkraft die neuen Sozial Media haben. Es braucht keine TV-Sender und keine Presse mehr, damit sich jemand eine politische Meinung bilden kann.

Musk kanzelt die Ampelmänner ab und gibt Weidel eine Bühne.

Entsetzen unter den deutschen Journalisten. Sie befürchten den Untergang unseres Staatsgebildes. „Musk passt nicht zur Demokratie“(SZ), „Demokratie in Gefahr“(ZDF heute). Der Spiegel betätigte sich als Wahlkampfbroschüre und lud Habeck zur Gegenattacke ein mit Bild auf derTitelseite und dem Text „Finger weg von unserer Demokratie, Herr Musk“. Muss man aus alledem den Umkehrschluss ziehen, dass Demokratie durch die Meinungsfreiheit gefährdet wird ?

Artikel 5 Grundgesetz:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äussern und zu verbreiten“. Vielleicht sollten unsere Herrschaften in den Redaktionsstuben mal wieder ins Grundgesetz schauen bevor sie dummes Zeug erzählen.

Dieses Zitat von Gottfried Benn bedeutet, bezogen auf die aktuelle politische Situation in Deutschland: Wenn sich unsere Regierung entschließt, ihre Politik gegen die anbrandende Realität zu verteidigen, sollte sie auch über die Mittel dazu verfügen.

Wie sieht die Bestandsinventur aus?

• In keinem Industrieland lahmt die Wirtschaft mehr als in Deutschland
• Militärisch stehen wir genauso schlecht da, wie vor der sog. „Zeitenwende“
• In der Dunkelflaute hofft die größte Industriemacht Europas, dass die Nachbarn ausreichend Strom liefern
• In der sog. Hellbrise hoffen wir, dass die Nachbarn unsere Energieüberschüsse aus Wind und Sonne in ihre Netze aufnehmen und entsorgen

Deutschland ist nicht „Vorreiter“ der Welt, sondern Nachzügler

Die Menschen beginnen zu erkennen, dass sich Deutschland nicht gegen die weltweite Hinwendung zum Realitätsprinzip wehren sollte weil wir dafür weder die Macht noch die Mittel besitzen.

FREUNDSCHAFT: Es gibt zwei Arten von Freunden – die einen sind käuflich, die anderen unbezahlbar . . .

In Österreich ist die von den Wahlverlierern ÖVP und SPÖ errichtete Brandmauer gegen die FPÖ zusammengebrochen. Wer versucht, den Wählerwillen zu ignorieren, beschädigt die Demokratie und wird über kurz oder lang scheitern, weil die Wähler kein Verständnis für eine Ausgrenzungspolitik haben, die Parteiinteressen über den Willen der Wähler stellt. Daher ist es immer eine gute Nachricht, wenn Wahlverlierer dabei scheitern, sich die Macht zu erschleichen.

Österreich sollte Merz und der CDU eine Warnung sein

Auch die von Friedrich Merz auf Druck der Linken errichtete Brandmauer gegen die AfD wird keinen Bestand haben. Die Bürger wollen, dass die Probleme unseres Landes gelöst werden.

Das Volk ist nicht so dumm, wie die Oberlehrer in den Redaktionsstuben meinen

Auch wenn die MainstreamMedien uno solo die AfD als undemokratisch und rechtsextrem verleumden – die Bürger wollen ganz einfach keine Koalition mehr , wo wieder linke Parteien den Ton angeben. Glauben Merz und Söder wirklich, dass sie in einer schwarzroten Koalition ihre kernigen Sprüche durchsetzen können: Harte Hand in der Migrationspolitik, Abschaffung des Bürgergeldes, Wirtschaftswende und grundlegende Änderung der Energiepolitik, Einstampfen des neuen Staatsbürgerrechts, des Selbstbestimmungsgesetzes und des Cannabisgesetzes. Alles Prestigeobjekte der Ampel!

Nicht erfüllbare Maximalforderungen erhöhen Politikverdrossenheit

Wer Maximalforderungen aufstellt, obwohl er weiß, dass er sie sie mit der SPD (bevorzugter Partner!) nicht erfüllen kann, der befördert nicht nur Politikverdrossenheit sondern auch das, was wir derzeit in Österreich beobachten können.

Es gibt eine bürgerliche Mehrheit aus Union und AfD

Nur eine Koalition, in der Realitätssinn und Pragmatismus im Vordergrund stehen und nicht Ideologie und Wunschdenken dominieren , kann die Probleme unseres Landes lösen. Nur zusammen mit der AfD kann die Union ihre Ziele, die ohne Zweifel dem Wohle unseres Landes dienen würden, durchsetzen.

Deshalb glaube ich, dass auch in Deutschland das letzte Stündchen der „Brandmauer“ bald schlagen wird.