Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, warnte Gorbatschow im Oktober 1989 die DDR-Eliten. Die DDR-Bürger demonstrierten damals auf den Straßen und flohen über Ungarn in den Westen. Erich Honecker und sein Politbüro hofften auf Russlands Unterstützung und glaubten an ein „Weiter so“. Doch ein Festhalten am Alten war nicht mehr möglich.

Realitätsschock für die alten Eliten in Europa

Die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz war ein Realitätsschock für die alten EU-Eliten, die – ähnlich wie damals in der DDR – bald schon zu den Verlierern gehören könnten. Green Deal, Covid, Migration, Ukraine und Energiewende: Jahrelang wurde das öffentliche Narrativ als der einzig mögliche Weg dargestellt und Begriffe wie „Hassrede“ und „Desinformation“ prägten den politischen Alltag.

Wahrheit tut weh: Die deutschen Funktionäre sind der Rede nicht gewachsen

Nun kommt der amerikanische Vizepräsident daher und erklärt ihnen, dass sie sich endlich auf unsere Identität, Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit konzentrieren sollten und dass niemand uns retten wird – außer wir selbst! Gerade die Gäste der Münchner Sicherheitskonferenz gehören zur alten Ordnung, in der Andersdenkende kaum eine Rolle spielen oder sogar ausgeschlossen werden, wie die AfD.

Plötzlich repräsentieren die alten Eliten nicht mehr die Gegenwart . . .

sondern merken, vielleicht zum ersten Mal, dass sie entweder dringend umdenken müssen, oder bald auf der Verliererseite stehen.Vor den Augen der Weltöffentlichkeit vollzog der US-Vizepräsident eine schonungslose Abrechnung mit dem europäischen Establishment. Er warf den europäischen Regierungen vor, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken, illegale Migration nicht zu stoppen und sich von den Wählern zu entfremden.Kein Wähler habe den Parteien seine Stimme gegeben, um die Grenzen für ungezügelte Masseneinwanderung zu öffnen. Ausgerechnet unsere atlantischen Verbündeten raten uns, Brandmauern niederzureißen und die strikte Abgrenzung zu rechten Parteien zu beenden.

„Wir müssen nicht mit allem einverstanden sein,

aber wenn sie große Teile der Bevölkerung vertreten, ist es unsere Pflicht, zuzuhören“. J.D. Vance Kernbotschaft klang wie eine Warnung: Wenn sie Angst vor ihrer eigenen Bevölkerung haben, kann Amerika nichts für sie tun“.

Wahlmanipulation und Medienzensur

Besonders scharf kritisierte Vance die EU, die sich als Hüterin der Demokratie sieht. „Wenn Gerichte Wahlen absagen und hohe Beamte mit weiteren Annullierungen drohen, müssen wir uns fragen, ob wir wirklich den Standards gerecht werden, die wir zu verteidigen vorgeben“.

„Es reicht nicht, ständig über demokratische Werte zu reden – man muss sie auch leben“ Kann es sein, dass die „Ewiggestrigen“aus den USA womöglich näher an der Zukunft dran sind, als jene, die durch ihre Zugehörigkeit zum Mainstream glänzen wollen. Die Rede macht deutlich, dass das Weiße Haus künftig nicht mehr mit den linksliberalen Regierungen Europas kooperieren will, die über Jahrzehnte die europäische Politik geprägt und die von ihm adressierten Missstände verursacht haben. Die Bruchlinien verlaufen erstmals nicht mehr nur entlang sicherheitspolitischer Fragen sondern auch entlang gesellschaftlicher und ideologischer Werte.

Vance‘ Rede kann schon heute als historisch bezeichnet werden

Die Trump – Regierung sorgt sich um die Sicherheit Europas und strebt eine vernünftige Einigung zwischen Russland und der Ukraine an. Europa muss sich künftig stärker um seine eigene Verteidigung kümmern. Vance sieht hier weniger eine Bedrohung von außen durch Russland oder China sondern die Bedrohung von innen. Wie sieht die Zukunftsvision Europas aus? Was steckt hinter dem gemeinsamen Sicherheitspakt, den wir für so wichtig halten? Was wollen wir eigentlich verteidigen? Die wichtigsten Werte des Abendlandes werden nicht ohne die Säulen auskommen, auf die es gebaut wurde: Jerusalem, Athen und Rom „Habt keine Angst – Treu zu seinen Wurzeln soll Europa den Weg nach vorne schreiten“ (Papst Johannes Paul II)

trotz schmerzhafter Diagnose – ein Lobgesang auf die echte Demokratie

Habt keine Angst: vor dem eigenen Volk nicht, vor der Freiheit nicht und schon gar nicht vor der Zukunft. Keine Demokratie wird überleben, wenn Millionen von Wählern gesagt wird, dass ihre Gedanken und Sorgen, ihre Hoffnungen und Bitten ohne Wert sind und deshalb keine Beachtung finden. Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt. Entweder man hält sich an diesen Grundsatz oder nicht – für Brandmauern ist in einer Demokratie kein Platz! Der Wille des Volkes zählt, auch wenn er überrascht und wenn die Politiker nicht damit einverstanden sind. Wenn sie ihm befolgen, können sie mit Zuversicht in die Zukunft gehen, denn die Nation wird hinter ihnen stehen. Das ist das große Wunder der Demokratie!

You can’t stop the progress!

Alte, scheinbar unabänderliche Gewissheiten werden infrage gestellt und es entsteht Platz für das Neue. Wieder geht es um Meinungsfreiheit gegenüber alten Eliten, die sich dem Fortschritt entgegenstellen und wieder ist der Ausgang absehbar: You can’t stop the Progress!

Wie am Ende des kalten Krieges weht ein Hauch von Glasnost und Perestroika durch die Luft – ich kann nicht verhehlen, dass ich das als befreiend wahrnehme!