Kategorie: Aktuelle Themen

Der säkulare Staat braucht die Religion als sittliche Mitte

Die Religion ist „conditio sine qua non“ für eine Demokratie, wenn sie auf Dauer funktionieren soll. Wo das Prinzip der Selbstverantwortung vor Gott nicht gilt, wird Demokratie auf Dauer nicht gelingen, weil dem säkularen Staat die sittliche Mitte fehlt, die er braucht, die er sich selbst aber nicht geben kann. Freiheit und Religion sind wesentliche Stützen einer Demokratie.

Freiheit ohne Religion

Wenn der Freiheit die Religion fehlt, endet sie in Gleichmacherei und Beliebigkeit. Das kann man in Deutschland und in ganz Europa beobachten.

Religion ohne Freiheit

Wenn der Religion die Freiheit fehlt, endet sie in Diktatur. Das kann man in islamischen Ländern beobachten.

Geringschätzung der Religion

Ich sehe mit großer Sorge in unserem Land den Umgang mit religiösen Themen. Ich bin sprachlos, wie sehr das Grundrecht auf Religionsausübung während der Pandemie mißachtet wurde. Ich bin entsetzt darüber, wie Religion und christliche Symbole in Deutschland verhöhnt und der Lächerlichkeit preisgegeben werden. Für mich ist unbegreiflich, mit welch egoistischer Selbstverständlichkeit die individuelle Freiheit über das Lebensrecht anderer gestellt wird (dazu zählt – zu meiner Studienzeit in der Rechtsprechung unbestritten – auch ungeborenes Leben!).

Das US-Filmdrama „Unplanned“

Dieser Film zeigt den aussichtslosen Kampf, den ein 13 Wochen alter Embryo im Leib seiner Mutter gegen seine Abtreibung führt. Als Abby Johnson, die Leiterin der Abtreibungsklinik in Byran, die zu „Planned Parenthood“, dem größten Anbieter vorgeburtlicher Kindstötungen in den USA gehört, dies erstmals bewußt auf dem Monitor des Ultraschallgerätes erlebt, kündigt sie ihren Job und schreibt das gleichnamige Buch, auf dem der Film basiert.

Boykottaufruf: Anti-Frauen-Film ……?

Der Film beschönigt nichts, übertreibt aber auch nichts. Er verurteilt auch nicht. Der Film zeigt keine Illusionen, er zeigt die Realität. Das erklärt auch, warum er als Anti-Abtreibung-Film, als Anti-Frauen-Film und vieles mehr verteufelt wird. Er wird boykottiert und Kino-Inhaber werden unter Druck gesetzt, damit sie ihn nicht ins Programm aufnehmen.

Mein Wunsch und meine Hoffnung

Ich hoffe sehr, dass dieser Film in möglichst vielen Kinos gezeigt wir, damit sich die Menschen selbst ein Urteil bilden können

Gradmesser: Corona-Infektionszahlen?

Die Corona-Infektionszahlen bestimmen in Deutschland nach wie vor das politische Handeln. Sie mögen ein wichtiger Indikator für die Dynamik der Pandemie sein, aber die Politik macht es sich zu einfach, wenn sie nahezu ausschließlich auf diesen Wert abstellt. Es gibt andere Parameter, die ebenso wichtig sind und bei politischen Entscheidungen stärker Berücksichtigung finden sollten.

  • Die Rate der positiv getesteten Personen lag im März bei 9% und liegt seit Juni unverändert unter 1%.
  • Krankenhausaufenthalt: Die Zahl der CoronaErkrankten, die im Krankenhaus behandelt werden mußten, betrug im April 22% und liegt heute bei 4%. D.h. der Anteil schwerer Corona-Fälle sinkt immer weiter.
  • Intensivstation: Im April mußten fast 3000 Corona-Patienten intensiv-medizinisch behandelt werden, heute sind es weniger als 250.
  • Todesfälle: Im März/April meldete das RKI wöchentlich 2000 Menschen die an bzw. iVm Corona gestorben sind, derzeit sind es 20-30 pro Woche. In den vergangenen Jahren starben im August jede Woche ca. 16 000 Menschen in Deutschland d.h. statistisch hat sich die Sterblichkeit durch Corona nicht signifikant erhöht.

Diese Zahlen bestärken mich in meiner Überzeugung, dass die Angst und die Corona-Hysterie in unserem Land mehr Schaden anrichten als das Virus selbst.

Nicht das Virus, die Angst ist unser Hauptproblem

Kaum steigen die Infektionszahlen und schon wird in der Politik über neue Einschränkungen diskutiert. Die politisch Verantwortlichen starren auf die veröffentlichten Infektionszahlen und überbieten sich gegenseitig wenn es um neue Einschränkungen geht. Diese Panikmache schadet nicht nur der Wirtschaft sondern macht auch die Menschen kaputt. Wichtiger als neue übereilte Einschränkungen unserer Grundrechte wäre es, darüber zu reden, wie gefährlich das Virus für den Einzelnen wirklich ist.

Die absoluten Zahlen nicht aus den Augen verlieren

Die Zahl der Infizierten steigt zwar, doch die Zahl der Toten sinkt. Bisher sind in Deutschland lt. RKI 9200 Menschen mit oder an Corona gestorben. Jedes Jahr sterben in Deutschland über 25 000 Menschen an Influenza. Täglich sterben 2600 Menschen in unserem Land an Herzinfarkt, Krebs, Verkehrsunfällen – das sind 950 000 im Jahr.

. . . und noch eine Zahl zum Nachdenken:

Weltweit sterben täglich mehr als 8 000 Kinder unter 5 Jahren an Unterernährung! Als wohlhabendes Land sind wir dafür mitverantwortlich.

Das sog. „Kohn-Papier“ aus dem BMI

Warum reagiert die Politik so allergisch und nervös auf das 80 Seiten umfassende Kohn-Papier aus dem Bundesministerium des Innern, in dem vor „gesundheitlichen Kollateralschaden“ iVm den staatlichen „Maßnahmen und Beschränkungen in der Coronakrise 2020“ gewarnt wird? Dort steht, dass aufgrund der wegen Corona verschobenen Operationen bis zu 125.000 Patienten sterben werden oder schon gestorben sind.

Prof. Stefan Hockertz bestätigt die Zahlen des Kohn-Papiers. Im März und April wurden an deutschen Kliniken „90 % aller notwendigen OPs verschoben“. 2,5 Mio. Patienten seien damit nicht versorgt worden. Wenn nur 5 % der Betroffenen durch die Nichtbehandlung gestorben sind oder noch sterben, dann sind das 125.000 Tote zusätzlich.

Prof. Peter Schirmacher, Chefarzt für Pathologie in Heidelberg und Mitglied der Leopoldina-Akademie, die auch die Bundeskanzlerin berät, empfiehlt, das Kohn-Papier ernst zu nehmen und „die Richtigkeit und Angemessenheit der bisher getroffenen Maßnahmen“ zu prüfen und eine „sofortige Neubewertung“ zu veranlassen. Obwohl die in dem Papier aufgezeigten Fakten unwidersprochen bleiben, erklärt das BMI, das Papier für „gegenstandslos“ und fordert „es zu vernichten“.

Stephan Kohn, der Verfasser des Papiers und im BMI zuständig für Analysen der „Kritischen Infrastruktur“, zu der auch die „medizinische Versorgung“ gehört, wird vom Dienst suspendiert und als Außenseiter diffamiert.

Mir erscheinen die in dem Papier dargelegten Fakten logisch und die sich daraus ergebenden Forderungen an die Politik als richtig. Die Reaktion des BMI zeigt, dass hier offenbar ein „wunder Punkt getroffen wurde“. In unseren Krankenhäusern stehen Intensivbetten leer. Sie sind reserviert für Coronapatienten. Anderen Menschen, die krank sind und Schmerzen haben, werden seit Monaten notwendige Operationen verweigert. Ich kenne solche Fälle aus dem eigenen Bekanntenkreis und halte die hier praktizierte Vorgehensweise für völlig unangemessen.

Ostern 2020 und das Grundrecht auf Religionsausübung

  • Erstmals seit der Christianisierung Europas waren in der Karwoche und an Ostern Gottesdienste verboten!
  • Jetzt sollen Gottesdienste wieder erlaubt sein – aber es darf nicht gesungen werden – Ein Wahnsinn und eine klare Verletzung des Grundrechtes auf Religionsfreiheit! Singen ist ein zentrales Element christlichen Glaubens. Gebet und Gesang sind ein nicht verhandelbarer Wesenskern der Hl. Messe. Das Singen in der Kirche verbieten ist wie das Atmen verbieten. Jedes Kind weiß, dass Singen dem Wohlbefinden dient, die Psyche stärkt, das Miteinander fördert und der Seele gut tut. Gerade in der Corona-Krise sind Gebet und Gesang besonders wichtig und hilfreich.
  • Schade dass sich unsere Bischöfe staatlichen Vorgaben widerstandslos gebeugt haben statt sich zu wehren und das Grundrecht auf Religionsausübung zu verteidigen.
  • Die neueste Rechtsprechung des Saarländischen VerfGH zeigt, dass die Grundrechte der Menschen durch die Politik unverhältnismäßig stark einschränkt werden. Für viele Verbote sei der „damit erzielte Gewinn an Gesundheitsschutz nicht nachvollziehbar dargelegt“, sie seien z.T. unlogisch, „aussageleer“ und nicht gerechtfertigt, so das Verfassungsgericht. Inzwischen hat sich auch der Bayer. VGH dieser Begründung weitgehend angeschlossen.
  • Warum dürfen die Bürger – bei Wahrung des Abstandsgebotes – Aldi, Lidl und Weinhandlungen besuchen, nicht aber Gottesdienste und Buchhandlungen. Für diese unterschiedliche Behandlung wurden seitens des Staates zu keinem Zeitpunkt überzeugende sachliche Differenzierungsgründe dargelegt. Deshalb verstoßen diese Verbote eindeutig gegen das Grundrecht auf Religionsausübung. Obwohl das BVerfG die Prüfung der Verhältnismäßigkeit bei Gottesdienstverboten ausdrücklich angemahnt hat schweigen unsere Bischöfe.
  • In Österreich werden die Bischöfe von jungen Christen aufgefordert mutiger zu sein. „Ihr gehorcht dem Staat mehr als Gott“ bekommen sie zu hören. Nach vielen Jahren destruktiver Streitereien über Minderheitsthemen wie Zölibat und Frauenweihe ertönt jetzt der Ruf nach den Sakramenten. Plötzlich werden Papst-Predigten und Kardinals-Messen zu Quotenbringern in säkularen Fernsehanstalten. Gerade in der Krise wird deutlich, dass eine sich dem Zeitgeist anbiedernde Kirche irrelevant ist.
  • Wo die Kirche von Gott redet und Gottes Liebe spürbar macht, generiert sie Nachfrage – notfalls online. Die o.g. Kritik ist ein Weckruf an Bischöfe und Priester, mutig und kreativ zu sein, wenn es um die Rückkehr zur liturgischen Normalität geht. Für mich ist sie ein Beleg dafür, dass unsere Kirche viel vitaler ist als die Ordinariate, die Kirchenkonferenzen und der Synodale Weg uns glauben machen.

Nicht alles „dem Schutz des Lebens unterordnen“

„Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz des Lebens zurückzutreten, dann muß ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig“, so unser Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Nach seiner Meinung beschränken sich die Grundrechte gegenseitig. „Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt“, so Schäuble weiter, „dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen“.

Schäuble stößt damit eine unbequeme Debatte an und warnt gleichzeitig, die mit dem Lockdown verbundene wirtschaftliche Krise allein mit Steuergeldern lösen zu wollen, denn auf Dauer, so Schäuble, „kann der Staat den Umsatz nicht ersetzen“. Dass unsere Wirtschaft bereits massiv geschädigt ist, kann nicht bestritten werden. Kritiker werfen der Regierung in diesem Zusammenhang vor, sie sei zu wissenschaftsgläubig, sie überziehe mit ihren Maßnahmen und schränke die Grundrechte der Bürger unverhältnismäßig stark ein.

Die Angst richtet wirtschaftlich und gesellschaftlich mehr Schaden an als das Virus selbst. Was, wenn Corona dazu führt, dass in der Zukunft Millionen Arbeitslose auf der Straße sitzen, der Mittelstand, der Hartz IV finanziert, nicht mehr existiert, wenn viele Restaurants für immer geschlossen haben und wir feststellen, dass das Durchschnittsalter der Corona-Toten über der durchschnittlichen Lebenserwartung in Deutschland liegt?

In einer Demokratie sind Debatten, auch wenn sie unbequem sind, alternativlos. Nur Ideologien kennen Absolutismen!

Corona-Krise

Der Leitartikel „Der Preis des Lebens“ im Spiegel Nr. 14 befasst sich mit der Frage, welchen Preis eine Gesellschaft zu zahlen bereit ist, um Menschenleben zu retten. Darf man den wirtschaftlichen Schaden abwägen gegen die Menschenleben, die eine Ausbreitung des Coronavirus kosten würde? In normalen Zeiten würde eine solche Frage einen Tabubruch darstellen. Laut Spiegel zwingt uns die Pandemie aber zu einer solchen Tabu-Debatte. „Es ist weder unmoralisch noch zynisch“, so der Spiegel, zu sagen, was hier gegeneinander abgewogen werden muss:

„Die kurzfristige Katastrophe einer Ausbreitung des Virus gegen die langfristige einer Rezession und der politischen Verwerfungen, die mit ihr verbunden sein könnten.

Menschenleben heute gegen das soziale Elend von morgen. Denn es ist ja zu befürchten, dass die Folgen eines wirtschaftlichen Niedergangs die Bedürftigsten besonders hart treffen werden.

Abzuwägen ist auch das Risiko für viele Ältere gegen die Belastung der jungen Generation durch Wirtschaftseinbruch und Schulden.

Und wenn Europa in eine schwere Rezession geriete, könnte das die Populisten und die Autoritären stärken, vielleicht sogar die Demokratie gefährden, nicht in Deutschland, aber anderswo in Europa.“

In dem Leitartikel wird m. E. zu recht gefordert, dass die Politik diese Abwägung offener als bisher debattieren und kommunizieren muss. Es sei gefährlich den Eindruck zu erwecken, der Staat „könne sich einen monatelangen Lockdown ohne gravierende Schäden leisten“.

Der Artikel schließt mit der Aufforderung, die Menschen auf kommende Härten vorzubereiten: „Wenn wir jetzt die gesundheitlich Schwächsten schützen, müssen wir sicherstellen, dass den Preis dafür langfristig nicht die wirtschaftlich Schwächsten zahlen.“

Ich kann dem, was Christiane Hoffmann in diesem Beitrag schreibt nur zustimmen. Um diese Krise zu überstehen braucht es noch viel viel mehr Solidarität.

Ich habe keine Angst vor dem Virus, aber Angst was es aus den Menschen macht

AfD

Der Hinweis, die AfD sei durch demokratische Wahlen in die Parlamente gekommen, ist richtig. Die Demokratie ist gegen mehrheitsfähige Verwirrung leider nicht gefeit. Aber Mehrheit allein schafft noch keine Wahrheit. 

Dennoch ist es ein Irrtum zu glauben, dass die AfD mit Nazi-Prädikaten und moralischen Verurteilungen eliminiert werden könnte. 

Die Bundestagswahl 2017 und die Wahl in Thüringen 2019 zeigen, dass die permanente Verwendung des Begriffs NAZI und die Gleichsetzung der AfD mit der NSDAP nicht sehr wirkungsvoll ist. Gauland, Meuthen und Weidel wollen einen starken Staat statt einer offenen Gesellschaft. Ihnen zu unterstellen, sie streben neue KZ´s an und wollen Vernichtungskriege führen oder Deutschland in einen totalitären Staat umgestalten ist unsinnig.

Nazis gibt es seit dem Ende der Hitler-Diktatur. Dass die AfD – die nicht nur von Radikalen und von „im Leben zu kurz Gekommenen“, sondern auch von vielen Bürgern aus der Mittelschicht gewählt wird – in den letzten Jahren so stark geworden ist, hat Ursachen. Diese Ursachen müssen die etablierten Parteien erkennen und durch konkretes politisches Handeln beseitigt.

Ich frage mich, mit welcher Begründung die etablierten Parteien der AfD -Fraktion im Bundestag einen Vizepräsidenten verweigern.
Für mich ist das eine kindische Reaktion!

Ich frage mich weiter, was passiert, wenn die AfD bei einer der nächsten Landtagswahlen stärkste politische Kraft werden sollte?
Spricht man den Bürgern dann die Mündigkeit ab?Wann denken die etablierten Parteien endlich darüber nach, warum die Bürger kein Vertrauen mehr in ihre Politik haben. Beliebigkeit führt selten zum Erfolg, denn in der Politik ist kurzfristig nur das richtig, was auch langfristig richtig ist. „Wer sich mit dem Zeitgeist vermählt, ist schnell verwitwet“

Die LINKE

DIE LINKE mag nicht so schlimm sein wie die AfD. Fakt ist aber auch, dass sie nicht nur die umbenannte SED sondern auch das parteipolitische Sammelbecken für Linksextreme ist. In der Politik und in den Medien wird die Diktatur in der DDR und die Rolle der tyrannischen Staatspartei SED, die unter dem Namen DIE LINKE fortbesteht, auf unerträgliche Weise verharmlost. Die DDR-SED hat Menschenrechte und Meinungsfreiheit mit Füßen getreten. Sie hat 40 Jahre Menschen unterdrückt, eingesperrt, bespitzelt und an der Mauer ermordet. Als unmittelbare Rechtsnachfolgerin der DDR-SED hat Die Linke dieses Stasi Regime beerbt.

Ich erinnere mich noch gut, wie über viele Jahre zu Unrecht in der DDR inhaftierte Bürger von der Bundesregierung freigekauft worden sind.

Ramelow hat sich vor wenigen Jahren noch geweigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Seinem 1. Kabinett gehörten mehrere Minister an, die stramme SED Mitglieder waren. Jetzt wird in den Medien so getan, als sei er ein über jeden Zweifel erhabener Demokrat

Synodaler Weg

Der Synodale Weg beginnt zu diskutieren. Damit wird die Kirche in Deutschland in den nächsten Jahren das tun, was sie am liebsten macht und unbestritten am besten kann – sie beschäftigt sich mit sich selbst und betreibt Nabelschau.

Am Ende wird alles von jedem gesagt sein und nichts gelöst.

Ich bin Mitglied des Landeskomitees der Katholiken in Bayern. Auf den Tagungen und bei den Empfängen wird viel geredet, über Pastorales, über Demokratie, Klima, Migration… Gott ist der große Abwesende!

Nach meiner festen Überzeugung muß die Kirche der Zukunft Brücke sein zum  Transzendentalen, ein Ort der Gotteserfahrung. Sie muß den Menschen helfen letzte Dinge von vorletzten zu unterscheiden. Die geringe Wertschätzung unserer Kirche hat vor allem auch damit zu tun, dass sie zu sehr im Diesseits gefangen ist.

Wenn man nach den Beweggründen des Synodalen Weges fragt, dann wird auf die Mißbrauchsstudie verwiesen und auf dem damit einhergehenden Vertrauensverlust. Es geht um Zölibat, kirchliche Sexualmoral, Klerikalismus und, auf Wunsch des ZDK, um die Stellung der Frau.

Betrachtet man die Mißbrauchsstudie genauer, dann stellt man fest, dass alle Befunde rein deskriptiv sind. Den Nachweis eines kausalen Zusammenhangs zwischen den einzelnen Phänomenen sucht man vergeblich d.h. die Studie enthält keine valide Ursachenanalyse. 

Es gibt keine Vergleichsstudie mit anderen Institutionen.
Nach einer Studie von Jörg Fegert, Ulm, soll die Zahl der Mißbrauchsfälle im Sport nahezu doppelt so hoch sein wie in der Kirche. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Empfehlungen der Studie reichlich unbedarft und dilettantisch. 

Reformmaßnahmen zu beschließen, bevor Ursachenzusammenhänge genau erforscht sind, erscheint mir wenig zielführend.