Die Systemrelevanz der Familie wird den meisten von uns gerade in Corona-Zeiten wieder sehr bewußt. Leider finden „Ehe“ und „Familie“ in der Politik kaum noch Erwähnung.
SPD für „Mit-Mutterschaft“ (neu:§ 1591Abs.2 BGB)
In der Großen Koalition und in der Opposition genießen beide Institutionen geringe Wertschätzung. Hochkonjunktur hat die Diskussion über die „Vielfalt von Lebensformen“. Das SPD-geführte Justizministerium möchte eine „Mit-Mutterschaft“ einführen. Der neue Abs.2 des § 1591BGB lautet: „Mutter eines Kindes ist neben der leiblichen Mutter auch die Frau, die zum Zeitpunkt der Geburt mit der leiblichen Mutter verheiratet ist oder die die Mutterschaft anerkannt hat“. Dies bedeutet konkret, dass für lesbische Paare eine Adoption nicht mehr notwendig ist. Elternschaft ist damit nicht mehr dem Staat vorgegeben sondern von der Anerkennung des Staates abhängig. Die Institution „Ehe“, die aus Mann und Frau besteht und die durch Art.6 Grundgesetz geschützt ist, wird damit ihres Inhalts beraubt.
Regenbogenfamilien und Vielelternschaft
Grüne und FDP/JuLi fordern, dass im Familienrecht die Bezeichnungen Vater und Mutter durch den Begriff „Elternteil“ ersetzt werden. Es soll die „Vielelternschaft“ eingeführt werden d.h. ein Kind kann bis zu 4 Elternteile haben.
Einführung der „Verantwortungsgemeinschaft“
Neben der Ehe sollen alternative Lebensgemeinschaften aufgewertet und gefördert werden (Bundestagsdrucksache 19/16454). Die Rechtsform der „Verantwortungsgemeinschaft“ will „größtmögliche Flexibilität bei maximaler Selbstbestimmung“. Vorgesehen ist, dass dieser Pakt „unbürokratisch geschlossen“ und „jederzeit konsensual oder durch einseitige Erklärung nach einer Übergangsfrist aufgelöst“ werden kann. Hierüber soll am Standesamt lediglich ein Register geführt werden.
Anhaltendes Glück setzt Anstrengung voraus
Die moderne Glücksforschung zeigt, dass auf dem Wege der Animation und der Bequemlichkeit Glück nicht zu erreichen ist. Glück setzt Anstrengung, die Annahme von Herausforderungen und die Überwindung von Schwierigkeiten voraus. Unsere Gesellschaft ist zunehmend von Fragmentierung Egoismus und Konsum geprägt. Deshalb sind Stabilität, Solidarität und Verlässlichkeit besonders wichtig. Die neue Rechtsform bewirkt aber das Gegenteil. Ein lockeres „persönliches Näheverhältnis“ läuft Gefahr zum Wegwerf-Artikel zu werden, weil das Weglaufen vor Problemen erleichtert und indirekt sogar als Lösung expressis verbis benannt wird.
Wo bleibt das Bekenntnis der C – Parteien?
Als langjähriger CSU-Mandatsträger und als Ehrenvorsitzender verschiedener CSU-Gremien vermisse ich ein klaren Bekenntnis meiner Partei zur Institution „Ehe“. Dienstbereitschaft und das Miteinander und Füreinander auch in Beziehungskrisen werden in der auf Dauer angelegten Ehe in einem höheren Maße bedacht werden als in den oben beschriebenen lockeren „Persönlichen Näheverhältnissen“, bei denen man einfach weglaufen kann, wenn es Schwierigkeiten gibt und man seine eigenen Interessen nicht durchsetzen kann.
