Kategorie: Sonstiges

Art.6 GG: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Staates“

Die Systemrelevanz der Familie wird den meisten von uns gerade in Corona-Zeiten wieder sehr bewußt. Leider finden „Ehe“ und „Familie“ in der Politik kaum noch Erwähnung.

SPD für „Mit-Mutterschaft“ (neu:§ 1591Abs.2 BGB)

In der Großen Koalition und in der Opposition genießen beide Institutionen geringe Wertschätzung. Hochkonjunktur hat die Diskussion über die „Vielfalt von Lebensformen“. Das SPD-geführte Justizministerium möchte eine „Mit-Mutterschaft“ einführen. Der neue Abs.2 des § 1591BGB lautet: „Mutter eines Kindes ist neben der leiblichen Mutter auch die Frau, die zum Zeitpunkt der Geburt mit der leiblichen Mutter verheiratet ist oder die die Mutterschaft anerkannt hat“. Dies bedeutet konkret, dass für lesbische Paare eine Adoption nicht mehr notwendig ist. Elternschaft ist damit nicht mehr dem Staat vorgegeben sondern von der Anerkennung des Staates abhängig. Die Institution „Ehe“, die aus Mann und Frau besteht und die durch Art.6 Grundgesetz geschützt ist, wird damit ihres Inhalts beraubt.

Regenbogenfamilien und Vielelternschaft

Grüne und FDP/JuLi fordern, dass im Familienrecht die Bezeichnungen Vater und Mutter durch den Begriff „Elternteil“ ersetzt werden. Es soll die „Vielelternschaft“ eingeführt werden d.h. ein Kind kann bis zu 4 Elternteile haben.

Einführung der „Verantwortungsgemeinschaft“

Neben der Ehe sollen alternative Lebensgemeinschaften aufgewertet und gefördert werden (Bundestagsdrucksache 19/16454). Die Rechtsform der „Verantwortungsgemeinschaft“ will „größtmögliche Flexibilität bei maximaler Selbstbestimmung“. Vorgesehen ist, dass dieser Pakt „unbürokratisch geschlossen“ und „jederzeit konsensual oder durch einseitige Erklärung nach einer Übergangsfrist aufgelöst“ werden kann. Hierüber soll am Standesamt lediglich ein Register geführt werden.

Anhaltendes Glück setzt Anstrengung voraus

Die moderne Glücksforschung zeigt, dass auf dem Wege der Animation und der Bequemlichkeit Glück nicht zu erreichen ist. Glück setzt Anstrengung, die Annahme von Herausforderungen und die Überwindung von Schwierigkeiten voraus. Unsere Gesellschaft ist zunehmend von Fragmentierung Egoismus und Konsum geprägt. Deshalb sind Stabilität, Solidarität und Verlässlichkeit besonders wichtig. Die neue Rechtsform bewirkt aber das Gegenteil. Ein lockeres „persönliches Näheverhältnis“ läuft Gefahr zum Wegwerf-Artikel zu werden, weil das Weglaufen vor Problemen erleichtert und indirekt sogar als Lösung expressis verbis benannt wird.

Wo bleibt das Bekenntnis der C – Parteien?

Als langjähriger CSU-Mandatsträger und als Ehrenvorsitzender verschiedener CSU-Gremien vermisse ich ein klaren Bekenntnis meiner Partei zur Institution „Ehe“. Dienstbereitschaft und das Miteinander und Füreinander auch in Beziehungskrisen werden in der auf Dauer angelegten Ehe in einem höheren Maße bedacht werden als in den oben beschriebenen lockeren „Persönlichen Näheverhältnissen“, bei denen man einfach weglaufen kann, wenn es Schwierigkeiten gibt und man seine eigenen Interessen nicht durchsetzen kann.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – woher kommen diese Ideale?

Für viele sind diese Ideale nicht durch des Christentums entstanden sondern das Ergebnis der Aufklärung. Historisch gesehen haben sich die Ideale der Aufklärung nicht aus dem Nichts entwickelt sondern sie haben ihre Wurzeln im Judentum und im Christentum.

Wurzeln liegen im Christentum

Die Grundrechte sind grundgelegt in der „biblischen Gottesebenbildlichkeit des Menschen“. Dass alle Menschen die gleiche Würde besitzen war in der griechischen und in der römischen Antike undenkbar. Sie war und ist auch undenkbar in der gesamten chinesischen und der islamischen Geschichte. Bis zum heutigen Tag werden die Menschenrechte nur in den Staaten anerkannt, wo Judentum und Christentum eine wesentliche Rolle gespielt haben. Nicht in China und nicht in den muslimisch geprägten Staaten.

Rückbesinnung kann Orientierung stiften

Ich halte es für notwendig, immer wieder daran zu erinnern, denn ich bin zutiefst überzeugt, dass die Rückbesinnung auf Gott und auf christliche Werte gerade in unserer Gesellschaft Orientierung geben, Hilfestellung leisten und Frieden stiften kann.

Der säkulare Staat braucht die Religion als sittliche Mitte

Die Religion ist „conditio sine qua non“ für eine Demokratie, wenn sie auf Dauer funktionieren soll. Wo das Prinzip der Selbstverantwortung vor Gott nicht gilt, wird Demokratie auf Dauer nicht gelingen, weil dem säkularen Staat die sittliche Mitte fehlt, die er braucht, die er sich selbst aber nicht geben kann. Freiheit und Religion sind wesentliche Stützen einer Demokratie.

Freiheit ohne Religion

Wenn der Freiheit die Religion fehlt, endet sie in Gleichmacherei und Beliebigkeit. Das kann man in Deutschland und in ganz Europa beobachten.

Religion ohne Freiheit

Wenn der Religion die Freiheit fehlt, endet sie in Diktatur. Das kann man in islamischen Ländern beobachten.

Geringschätzung der Religion

Ich sehe mit großer Sorge in unserem Land den Umgang mit religiösen Themen. Ich bin sprachlos, wie sehr das Grundrecht auf Religionsausübung während der Pandemie mißachtet wurde. Ich bin entsetzt darüber, wie Religion und christliche Symbole in Deutschland verhöhnt und der Lächerlichkeit preisgegeben werden. Für mich ist unbegreiflich, mit welch egoistischer Selbstverständlichkeit die individuelle Freiheit über das Lebensrecht anderer gestellt wird (dazu zählt – zu meiner Studienzeit in der Rechtsprechung unbestritten – auch ungeborenes Leben!).

Das US-Filmdrama „Unplanned“

Dieser Film zeigt den aussichtslosen Kampf, den ein 13 Wochen alter Embryo im Leib seiner Mutter gegen seine Abtreibung führt. Als Abby Johnson, die Leiterin der Abtreibungsklinik in Byran, die zu „Planned Parenthood“, dem größten Anbieter vorgeburtlicher Kindstötungen in den USA gehört, dies erstmals bewußt auf dem Monitor des Ultraschallgerätes erlebt, kündigt sie ihren Job und schreibt das gleichnamige Buch, auf dem der Film basiert.

Boykottaufruf: Anti-Frauen-Film ……?

Der Film beschönigt nichts, übertreibt aber auch nichts. Er verurteilt auch nicht. Der Film zeigt keine Illusionen, er zeigt die Realität. Das erklärt auch, warum er als Anti-Abtreibung-Film, als Anti-Frauen-Film und vieles mehr verteufelt wird. Er wird boykottiert und Kino-Inhaber werden unter Druck gesetzt, damit sie ihn nicht ins Programm aufnehmen.

Mein Wunsch und meine Hoffnung

Ich hoffe sehr, dass dieser Film in möglichst vielen Kinos gezeigt wir, damit sich die Menschen selbst ein Urteil bilden können