Kategorie: Ukraine – Konflikt

„Das Wunschdenken der westlichen Welt“

Der Journalist Christopher Caldwell vertritt die These, dass die Politik der USA und ihrer Verbündeten im Ukraine-Konflikt – auch wenn sich die Ukraine in diesem Stellvertreterkrieg durchsetzen sollte – den Abstieg des Westens beschleunigen werde. Kulturelle Defizite und eine moralistische Außenpolitik führen dazu, dass Russland, China und Indien sich zu einem neuen Machtblock zusammenschließen werden.

  • Die Sanktionen gegen Russland fügen Westeuropa größeren Schaden zu als Russland und haben zur Folge, dass man damit das „rohstoffreichste Land der Erde in die Arme des gefährlichsten Gegners des Westens“ nämlich China treibt.
  • Das kulturelle Vorgehen gegen Russland, das sich auf die Betonung von LGBT-Themen konzentriert, stößt weltweit überwiegend auf Ablehnung und ist nicht geeignet Russland zu isolieren. Für einen großen Teil der Menschen außerhalb der westlichen Welt sind diese kulturellen Botschaften nicht attraktiv und führen eher zu einer Abwendung vom Westen

Die Vorstellungen der westlichen Welt sind naiv

Nach Herfried Münkler ist die Vorstellung man könne „auf der Grundlage geteilter Werte gemeinsam globale Herausforderungen wie den Klimawandel bewältigen und dabei Konkurrenz und Konflikte hinter sich lassen“ eine Illusion. Man werde vielmehr in Zukunft noch stärker als bisher mit einer „Welt der Blöcke zu tun haben“. Die „Ära der Globalisierung“ sei vorerst vorbei.

Selbstbehauptung durch Selbstbegrenzung

um den oben beschriebenen Risiken zu begegnen, hat der Politikwissenschaftler Heinz Theisen das Konzept „Selbstbehauptung durch Selbstbegrenzung“ entwickelt. Er vertritt die Meinung, dass der „kulturelle Universalismus und der politische Globalismus des Westens“ vorbei sei. Die Bedeutung kultureller Unterschiede wurden unterschätzt und die Macht des Westens überschätzt. Konzepte wie „Universalität, Globalität, Integration und Interkulturalität“ seien gescheitert. Die künftigen strategischen Paradigmen lauten „Abgrenzung, Zurückdrängen, Eindämmung und Koexistenz“.

Risiko einer Zivilisationskrise

Ähnlich äußern sich auch der Historiker David Engels und der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen. Beide gehen davon aus, dass die Krise des Westens vor allem kulturelle Ursachen hat und die Dimension einer Zivilisationskrise annehmen könnte.

Zum Nachdenken

Die FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann fordert die Deutschen auf, im Kampf gegen die „Diktatoren dieser Welt“ weitere Opfer zu bringen.

Ich widerspreche dieser Ansicht nachdrücklich und teile – auch wenn es dem einen oder anderen Zeitgenossen als unschicklich erscheinen mag – die Meinung der AfD-Bundessprecherin, die dazu folgendes sagt:

„Ob Migration, Klima oder der Ukraine-Krieg: Immer sind es die deutschen Bürger, die Opfer bringen sollen, während es stets die Regierenden sind, die abstruseste Forderungen an die eigenen Bürger stellen.

Dabei müssen diejenigen, die mehr Opferbereitschaft einfordern, selbst keinerlei Verzicht üben. Versorgt mit einem stattlichen Einkommen, Pensionsansprüchen und allerlei Annehmlichkeiten fehlt den Protagonisten der Ampel jegliche Bodenhaftung.

Wir als AfD fordern die Bundesregierung auf, ihre Hypermoral abzulegen und endlich auf die Lebenswirklichkeit der Menschen zu blicken. Niemand in Deutschland ist dazu verpflichtet, Opfer für eine Politik zu erbringen, die vollständig an den Interessen der eigenen Bevölkerung vorbeigeht. Im Gegenteil haben sich die Regierenden endlich ihrer im Grundgesetz festgeschriebenen Kernaufgabe zu widmen: Den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden“

Alice Weidel

Viktor Orban’s Einschätzungen

Der Ungarische Regierungschef Viktor Orban wird von den Moralisten und Gutmenschen im Westen als Rechtspopulist beschimpft und von der EU wie ein Aussätziger behandelt, weil er die derzeitige Lage wie folgt beschreibt:

  • Die EU wird nach dem Ukraine Krieg schwächer dastehen als zuvor, während andere Länder profitieren.
  • Es ist leicht möglich, dass es dieser Krieg sein wird, der auf dramatische Weise der westlichen Übermacht ein Ende bereitet.
  • Der Westen kann den Ukrainekrieg militärisch nicht gewinnen.
  • Die westlichen Sanktionen haben Russland nicht destabilisiert.
  • Der Schaden für Europa, für seine Wirtschaft, für die Menschen und deren Wohlstand ist immens.
  • Ein großer Teil der Welt steht in diesem Konflikt nicht hinter den USA und der Ukraine: Die Chinesen, die Inder, die Brasilianer, Südafrika, die arabische Welt und Afrika
  • Der Westen hat auf diesem Planeten nicht mehr die Mehrheit hinter sich.
  • Es gibt auf der Welt keine Mehrheit für den Boykott der Russen.
  • Der heutige Westen ist nicht mehr der Westen von früher, der der unterdrückten Welt das Angebot der Freiheit gemacht hat.
  • Der heutige Westen weiß nicht mehr, was Freiheit wirklich bedeutet und wie man sie verteidigt. Er ist nicht in der Lage bzw. nicht willens, sich gegen islamische Unterwanderung zu wehren.
  • Freie Marktwirtschaft allein garantiert noch keine freie Welt. Dazu gehört eine ideologische Grundlage und eine systematische Grundstruktur.
  • Keimzelle jeder zukunftsfähigen Gesellschaft sind funktionierende Familien.

Orban’s Resümee

Der Ukrainekrieg ist nicht die Ursache allen Übels, sondern einmal Folge und dann Beschleuniger einer Entwicklung, auf die „der Westen bisher entweder gar nicht oder völlig falsch reagiert hat und es auch weiterhin tun wird“.

Bewertung dieser Einschätzung

Der ungarische Ministerpräsident Organ nennt Fakten und beschreibt die Realität, so wie sie ist und wie auch ich sie sehe. Er widerspricht damit der medialen Meinungseinfalt in Deutschland. Deshalb wird er auch, wie eingangs erwähnt, in den Medien und von moralistischen Gutmensch als Rechtspopulist bezeichnet.

Was wir in den Medien lesen ist nicht das, was die Mehrheit von uns denkt

Wer in Deutschland von seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit Gebrauch macht muss darauf achten, dass das, was er sagt dem Zeitgeist entspricht bzw. ihm nahe kommt. Tut er das nicht, wird er schnell als Rechtsextremist, als Rassist oder als Nazi beschimpft. Deshalb schweigt auch die Mehrheit in unserem Land und nimmt – verwundert und kopfschüttelnd – die veröffentlichte Meinung zur Kenntnis, die mit der öffentlichen Meinung und mit der eigenen Meinung häufig nicht übereinstimmt (Noelle-Neumann, Die Schweigespirale).

Ukraine – Armenhaus Europas

Es ist höchste Zeit, die Ukraine nüchtern zu betrachten. Sie war und ist das ärmste und korrupteste Land Europas. Es ist eine Illusion zu glauben, die Ukraine war bis zum Kriegsbeginn ein entwickelter Staat, dessen Bevölkerung ein gutes Leben führte. Ihre Wirtschaftskraft lag 2020 bei ca. 3.700 US-Dollar/Einw. (EU: 41.700, Deutschland:51.400). Das entspricht dem Niveau von Sri Lanka oder dem Bürgerkriegsland Libyen. Das Bruttoinlandsprodukt der Ukraine in Höhe von 155 Mrd US-Dollar entspricht dem Berlins mit weniger als 1/10 der Einwohner.

Demographischer Niedergang

Die Anzahl der Bevölkerung ging von 1990 mit fast 52 Mill. Einwohnern bis 2020 auf 37 Mill. zurück. Durch den Krieg gingen weitere 6,5 Mill. ins Ausland. Die wenigsten werden zurückkehren.

Ursachen des wirtschaftlichen Niedergangs

Seit 15 Jahren stagniert die Wirtschaftskraft. Ursachen der Nichtentwicklung sind vor allem miserable Staatsstrukturen, strukturelle Korruption und eine permanente Überrüstung. Die Ukraine gleicht bei diesen Faktoren Russland und den GUS-Staaten. Von ihren westlichen EU-Nachbarn trennen die Ukraine inzwischen zivilisatorische Welten.. Die ukrainischen Eliten einschließlich ihres Präsidenten Selenskyi nutzen die Fehlentwicklungen zur persönlichen Bereicherung. Ohne die politisch motivierten Geldströme aus dem Ausland wäre die Ukraine längst zusammengebrochen.

Zeitnaher EU-Beitritt der Ukraine ist eine lächerliche Illusion

Die Ukrainische Wirtschaft ist durch den Krieg bereits um 50% eingebrochen. Dazu kommen Gebietsverluste, zerstörte Infrastruktur, eine verseuchte Umwelt, zehntausende Kriegstote und – versehrte sowie Millionen ins Ausland Geflüchtete. In den nächsten Jahrzehnten wird es der Ukraine nicht gelingen, die EU-Beitrittskriterien Rechtsstaatlichkeit, gesellschaftliche Entwicklung sowie wirtschaftliche Produktivität zu erfüllen. Wenn die EU-Großmachtillusionisten trotzdem eine Aufnahme der Ukraine durchsetzen, dann kann dies den Zerfall der EU bedeuten – sie wäre nicht das erste Imperium, das an „strategischer Überdehnung“ zugrunde geht.

Beteiligung an einem sinnlosen Krieg

Deutschland darf sich nicht in diesen Krieg hineinziehen lassen. Die Beteiligung an sinnlosen Kriegen wird keine der Herausforderungen lösen sondern dringend benötigte Ressourcen verschleudern. Die Forderungen der Friedensbewegungen sind richtig: Keine Waffenlieferungen, sofortiger Waffenstillstand, Verhandlungen über ein Ende des Krieges und Aufbau einer neuen Friedensordnung in Europa mit allen Staaten