Warum ist es – trotz des Ukrainekriegs vor unserer Haustüre – so still im Land? Wo ist die Friedensbewegung? Sie waren doch stets zur Stelle wenn es einen Konflikt gab, der zu eskalieren drohte. Wo sind die Ostermarschierer? Warum demonstrieren sie nicht wie ehemals mit weißen Bettlaken, auf denen Friedensparolen stehen wie „Frieden schaffen ohne Waffen“. Warum rufen sie nicht zu Friedensverhandlungen und diplomatischen Lösungen auf?

Für die Friedensbewegung war einst Amerika die Inkarnation des Bösen

In der Hochzeit der Friedensbewegung waren die USA der Intimfeind und man schreckte auch nicht davor zurück als nützliche Idioten der Sowjetunion dazustehen. Das änderte sich mit der völkerrechtswidrigen Einmischung in Restjugoslawien 1999. Damals war der grüne Joschka Fischer Außenminister und machte seine Partei gefügig, indem er seine Entscheidung begründete mit: „. . . wir wollen nie wieder Krieg, nie wieder Auschwitz, nie wieder Völkermord, nie wieder Faschismus.“

Heute versuchen die Grünen die Fehler der Vergangenheit zu kompensieren, indem sie Russland dämonisieren, den Ukrainekonflikt moralisieren und Amerika hofieren.

Die Moralisierung des Konflikts: hier die Guten, dort die Bösen hilft nicht weiter. Es liegt im deutschen Interesse, dass der Konflikt nicht weiter eskaliert. Gefragt ist Diplomatie, nicht eine Außenministerin, die den Russen „die Beine wegschlagen“ will, sodass sie Jahrzehnte nicht mehr auf die Beine kämen. Es liegt nicht im deutschen Interesse, bis zur Selbstaufgabe den amerikanischen Interessen zu folgen

„Jede Aufzeichnung wurde vernichtet oder verfälscht, jedes Buch überholt, jedes Bild übermalt, jedes Denkmal, jede Straße und jedes Gebäude umbenannt, jedes Datum geändert.

Und dieses Verfahren geht von Tag zu Tag und von Minute zu Minute weiter.

Die geschichtliche Entwicklung hat aufgehört. Es gibt nur noch eine unabsehbare Gegenwart, in der die Partei immer recht behält.“

Der eigentliche Skandal besteht darin, dass deutsche Generäle den Kriegseintritt Deutschlands planen und den Eindruck erwecken, als sei dies für sie „business as usual“. Um davon abzulenken, verweisen die deutschen Kriegshetzer in Politik Medien darauf, wie unverschämt es ist, dass Russen deutsche Offiziere abgehört haben.

Kiesewetters Wahnsinnsidee

Die geistige Verwirrung unsererKriegshetzer fand in der Erklärung des CDU-Politikers Kiesewetter ihren Höhepunkt, als er dazu riet, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern um russische Ministerien zu zerstören. Diese Wahnsinnsidee führte in Deutschland zu keinem Aufschrei in Politik und Medien und auch nicht dazu, dass die CDU sich von diesem völlig durchgeknallten „Verteidigungsexperten“ distanzierte.

Es wird einem angst und bange, wenn man sich klar macht, welch verantwortungslosen Hasardeure mittlerweile darüber entscheiden, ob Deutschland im Ukraine-Krieg zur Kriegspartei wird.

Ein Artikel von Oskar Lafontaine

Deutsche Offiziere plaudern darüber, wie man die Kertsch-Brücke, die die Schwarzmeerhalbinsel Krim mit dem russischen Festland verbindet, mit deutschen Raketen zerstören könne. Das wäre ein ähnlicher Terrorangriff wie die Sprengung der Nord-Stream-Gasleitungen durch die USA. Es ist aber zu befürchten, dass die Russen einen solchen Angriff . . . nicht unbeantwortet ließen. Nach russischer Auffassung ist die Krim mittlerweile russisches Staatsgebiet und anders als die deutschen Kriegsgurgeln Scholz, Baerbock, Strack-Zimmermann, Merz, Hofreiter und Roth meinen, will die Bevölkerung der Krim zu Russland gehören und nicht zurück in die Ukraine.

„Zwangsausweisung“ der Russen

Zumal die Krim-Beauftragte Kiews, Tamila Taschewa, im Fall einer Eroberung 800.000 Russen von dort deportieren will. Man nennt es „Zwangsausweisung“, sagt sie. Das wäre doch ein Fall für Correctiv.

Die USA scheinen eine Niederlage der Ukraine in Erwägung zu ziehen und bauen vor.

1. New York Times berichtet, dass Amerikaner und Briten jahrelang Angriffe auf russische Ziele vorbereitet haben und halfen, sie durchzuführen dh konkret, dass der russische Angriff keineswegs unprovoziert war.
2. Wall Street Journal veröffentlicht Auszüge aus dem Vertrag, den Moskau und Kiew schon im April 2022 paraphiert hatten. Darin macht die Ukraine schmerzhafte Zugeständnisse: keine Nato-Mitgliedschaft, dauerhafte Neutralität, scharfe Begrenzung ihrer militärischen Stärke, Verzicht auf die Krim. Selenskyj war bereit zuzustimmen, hätte nicht der britische Ex-Premier Johnson (im US-Auftrag?) den Deal verboten. Heute, so das Wall Street Journal müsste Kiew noch mehr Zugeständnisse machen, weil der Krieg faktisch verloren sei.
3. Nach Einschätzung der Agentur Bloomberg werde die ukrainische Front 2024 „total“ zusammenbrechen.

Ausgerechnet Deutsche

Europa ist von diesem Realismus weit entfernt. Da diskutieren deutsche Generäle, wie sie mit deutschen Waffen und mit deutscher Hilfe Ziele in Russland angreifen können.

Wieviele Menschen müssen noch sterben?

Dieser Krieg hätte ohne Probleme verhindert werden können/müssen. Die wirklichen Kriegsverbrecher sind diejenigen, die diese Situation immer weiter eskalieren lassen. Mein Vertrauen in die Medien bewegt sich gegen Null

kein Vertrauen mehr in die deutsche Politik

und mein Vertrauen in die Politiker ist zerstört (Kiesewetter: „Krieg nach Russland tragen!“, Strack-Zimmermann: „Mit Taurus zum Sieg“). Diese Leute müssen verrückt sein, denn sie provozieren mit solch verantwortungslosen Äußerungen einen 3. Weltkrieg.

Der Westen sollte sich einmal die Mühe machen, Putin genau zuzuhören

sowohl in dem zweistündigen Tucker Carlson Interview als auch in seiner Rede an die russische Nation hat Putin seine Positionen ausführlich dargelegt. Bei nüchterner unvoreingenommener Betrachtung hat er Friedensverhandlungen angeboten, die Wiederaufnahme der Gaslieferungen nach Deutschland in Aussicht gestellt und versichert, dass er kein Interesse habe, Nato-Staaten anzugreifen.

„Das sind die Weisen, die durch Irrtum zur Wahrheit reisen.

Die bei dem Irrtum verharren, das sind die Narren.“

Friedrich Rückert (1788-1866)

„Bismarck, Begründer des deutschen Sozialstaates – rechts.

Gustav Stresemann, der bei den Nazis verhasste Kanzler und Friedensnobelpreisträger – rechts.

Hitler-Attentäter Stauffenberg und sein Team – rechts.

Wer glaubt, rechts bedeute das gleiche wie rechtsradikal, ist dumm. Ich meine das nicht so böse, wie es vielleicht klingt. Es muss auch dumme Menschen geben. Die Evolution hat es so gewollt.“

Harald Martenstein

1903 – 1920: Anhänger eines völkisch geprägten Sozialismus

1920 – 1945: Mitglied der NSDAP

1945 – 1989: Sympathisant des 3. Reiches

1990 – 2000: Ausländerfeind mit starknationalistischen Zügen

2001 – 2010: Jeder, der konservative Ansichten vertritt

2011 – heute: jeder der nicht links ist

„Demokratieförderung“, „Antirassismus“ oder „Friedensprojekt Europa“ heißen die Zauberwörter, mit denen die Zersetzung des Rechtsstaates getarnt und „qualitätsmedial“ flankiert werden.

Selten kommt der Teufel mit Hörnern und Dreizack. Meistens erscheint er als Engel im weißen Gewand.

Darum warnt die Bibel

Wehe denen, die Böses gut und Gutes böse nennen, die aus Finsternis Licht und aus Licht Finsternis machen, die aus sauer süß und aus süß sauer machen.

Wehe denen, die nur in ihren eigenen Augen weise sind und die sich selbst für klug halten.

Wehe denen, die meinen, Helden zu sein, wenn sie Luxuswein trinken, obwohl sie den Schuldigen gerecht sprechen um des eigenen Vorteils willen und das Recht denen wegnehmen, die im Recht sind“

Jesajah 5,20-23

wenige Methoden reichen aus, mit denen schon immer in der Geschichte das Recht zerstört wurde:

• Es wird der Notstand ausgerufen. In der Katastrophe hat man keine Zeit für langatmige Rechtsgüterabwägungen (Corona-Pandemie . . .)
• Es werden „höhere“ Instanzen auf den Thron gesetzt, die vermeintlich über dem Recht stehen (Wissenschaft, Moral, das alternativlose Rechtsgut Klima . . .) und dem alle anderen Rechtsgüter unterzuordnen sind.
• Diffizile Rechtsgüter-Abwägungsprozesse werden durch oberflächliche Vorverurteilungen ersetzt (pauschale Brandmauern statt themenbezogene Diskussionen . . .)
• Das Sanktionieren von Verhalten und Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze tritt an die Stelle des Rechts als einzig legitime Grundlage für Bestrafungen („Demokratiekontrollgesetz“, vorgestellt von Nancy Faeser und ihrem Geheimdienstchef Th. Haldenwang). Unter „Rechtsextrem“ werden nicht nur Neonazis verstanden sondern alle, die rechts der Mitte stehen – Christen, Lebensschützer, Libertäre, ernsthaft Konservative usw.

Alter Rechtsgrundsatz „keine Strafe ohne Gesetz“

Aus dem alten Rechtsgrundsatz „keine Strafe ohne Gesetz“ wird: „Nichts, was wir für ein Vergehen halten, bleibt ohne Strafe“. Die Regierenden haben ihre Freude daran, das Recht zu zerstören und endlich „gefühlt-mehrheitlich-demokratisch“ durchregieren zu können.

Das „Rechtsempfinden“ tritt an die Stelle des „Rechtes“

Wir alle sind aufgerufen, egal ob rechts- oder linksliberal, den Anfängen zu wehren und unseren Rechtsstaat zu schützen vor denen, die ihr „Rechtsempfinden“ an die Stelle des „Rechtes“ setzen. Ein Schnüffel- und Gesinnungsstaat DDR 2.0 zerstört unsere Freiheit und verbreitet Angst.

Grüne Schizophrenie:

Friedliche Atomkraft, nein danke
Aufrüstung mit Atombomben, ja bitte