Bischofsamt und Parteipolitik

Ein Bischof kann sich gerne zur katholischen Sozialethk äußern, aber er sollte die Finger von Parteipolitik lassen. Gemäß dem Glaubensbekenntnis von Nizäa, das in jedem Gottesdienst gesprochen wird, kann er von seinen Gläubigen Glaubensgehorsam einfordern, wenn er den Glauben der Kirche authentisch in Einheit mit dem Papst und den anderen Bischöfen lehrt, nicht wenn er sich in die Tagespolitik einmischt. Zum Auftakt der Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz am 10.3.2025 hat sich der Vorsitzende Bätzing höchst einseitig zu politischen Fragen geäußert, die in einer Demokratie frei diskutiert werden können und bei denen wir als Katholiken Bischof Bätzing durchaus widersprechen dürfen, denn bei politischen Fragen handelt es sich allenfalls um „vorletzte Dinge“ nicht um „letzte Wahrheiten“, mit denen sich unser Kirche primär auseinandersetzen und zu Wort melden sollte.

Ausgrenzung wegen „falscher“ politischer Meinung

Bätzing sagte bei der Pressekonferenz, dass die AfD-Wähler nicht mit der Solidarität der Kirche rechnen könnten. Dazu passt der Beschluss der deutschen Bischöfe, dass jeder, der mit der AfD in Verbindung gebracht werden kann, aus einem kirchlichen Ehrenamt oder einem Beschäftigungsverhältnis entlassen werden kann. Was tatsächlich auch geschehen ist.

Für Abtreibung darf man als katholischer Funktionsträger werben

Wenn hingegen Frau Irma Steter-Karp, die Präsidentin des ZdK, aktiv für Abtreibung eintritt, dann bleibt das ohne Folgen. Wenn Bischof Denn von Münster, der AfD völkischen Nationalismus vorwirft ohne Belege dafür zu liefern, dann regt sich darüber niemand auf. Wer allerdings auf migrantische Kriminalität und deren tödliche Folgen hinweist, hat in der deutschen Kirche jedes Recht verwirkt. Hier wird ganz offensichtlich mit zweierlei Maß gemessen. Hoffentlich spielt dabei keine Rolle, dass kirchliche Werke mit ihren unterschiedlichen Hilfsangeboten für Migranten hier viel Geld verdienen.

Kritik an Migrationspolitik ist kein völkischer Nationalismus

Mag sein, dass einzelne AfD-Politiker eine völkische Gesinnung haben, aber gegen die Partei in ihrer Gesamtheit kann dieser Vorwurf nicht erhoben werden, wie ein Blick in das AfD Partei- und Wahlprogramm zeigt. Eine in Deutschland nicht verbotene Partei, die inzwischen in fast allen Parlamenten sitzt, kann man persönlich ablehnen, aber ein katholischer Bischof, der sich politisch äußert, sollte sich parteipolitisch zurückzuhalten.

Warum warnen die Bischöfe nicht vor den GRÜNEN?

Während man der AfD völkischen Nationalismus vorwirft, ohne dass dies nachgewiesen werden kann, werben die GRÜNEN zu 95% für die Abtreibung als ein Frauenrecht. D.h. diese Partei steht in bioethischen Fragen konträr zur Lehre der Kirche. Wenn also Bischof Bätzing anfängt, vor konkreten Parteien oder einzelnen Parteimitgliedern zu warnen, dann sollte er das auch in Richtung der GRÜNEN tun.

Limburger Bischof betrachtet die Welt mit rot-grün gefärbter Brille

Politische Fragen können und sollen in einem freiheitlich-demokratischen System frei diskutiert werden. Beim Bischof von Limburg hat man hingegen den Eindruck, dass er seinen Gläubigen die Welt mehr und mehr durch eine rot-grün gefärbte Brille zu erklären versucht. Bei politischen Fragen aber geht es um tagespolitische Themen dh. um „vorletzte Dinge„und nicht um „letzte Wahrheiten“. Nur hier kann er mit kirchlicher Autorität sprechen.

Die Zeichen stehen auf Frieden, nicht auf Krieg

Die Europa scheint nicht zu verkraften, dass Trump den Frieden sucht und die europäischen Staatenlenker, die sich wie immer auf der richtigen Seite wähnen, als Kriegstreiber entlarvt. Ist es nicht verrückt, dass Amerika wieder einmal die Deutschen zum Frieden zwingen muss.

Nach Meinung der EU-Eurokraten verrät Trump westliche Werte

In London solidarisieren sich das Vereinigte Königreich, Frankreich und Deutschland mit Selenskyj und versprechen ihm neue Waffen, damit er den Krieg gegen Russland gewinnen kann. Trump werfen sie vor, dass er die Werte des Westens – was auch immer sie darunter verstehen – verrät, weil er nicht bedingungslos hinter der Ukraine steht. Wenige Tage nach dem London-Termin bedankt sich Selenskyj bei Trump für die bisherige großartige Hilfe und bittet ihn – trotz des nach Meinung der deutschen Mainstream Medien unsäglichen Eklat im Weissen Haus – um weitere Unterstützung. Hat Selenskyj damit auch westliche Werte verraten?

Trump hat den Westen nicht verraten, weil er den arrogant und präpotent auftretenden Selenskyj in die Schranken gewiesen und ihm seine Grenzen aufgezeigt hat. Er hat ihm sinngemäß klargemacht: „Wir wollen Frieden und einen Waffenstillstand. Wenn du den Krieg weiterführen willst, dann ohne uns“. Selenskyj gibt nach und will jetzt auch den Frieden. So geht Diplomatie!

„Lieber bequeme Schulden als unbequeme Reformen“

mit diesen Worten kritisierte der JU-Vorsitzende Johannes Winkel die angedachten neuen Schulden in Höhe von über 900 Mrd. Euro.

Damit will Friedrich Merz, noch bevor er überhaupt Kanzler ist, den seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland entstandene Schuldenberg um – sage und schreibe – 29% erhöhen. Er macht damit genau das Gegenteil von dem, was er im Wahlkampf versprochen hat und begründet das mit einem angeblichen „Nationalen Notstand“ der vor allem durch ein von den Medien skandalisiertes Treffen zwischen Trump & Selenskyj begründet wird. Obwohl sich beide Seiten inzwischen ausgesprochen haben und gemeinsamen den Frieden anstreben, nutzt Merz die mediale Erregung über dieses Treffen als Vorwand, das Wahlversprechen der Union „Wir halten an der Schuldenbremse fest“ zu brechen. Die Situation ist 8 Tage nach der Wahl keine andere als vor der Wahl. Merz fehlt es ganz offensichtlich an Verlässlichkeit und Innerer Ruhe um mit derartigen Situationen souverän umzugehen.

Affront gegenüber den Wählern und dem neuen Parlament

Weil für die geplante gigantische Neuverschuldung eine 2/3-Mehrheit erforderlich ist, über die Schwarz-Rot-Grün im neuen Bundestag nicht verfügt, soll darüber noch der alte bereits abgewählte Bundestag entscheiden. Mag sein, dass dies juristisch zulässig ist. Moralisch und demokratisch aber ist es ein Skandal und ein politischer Verstoß „gegen Treu und Glauben“, weil eine derart gravierende Neuverschuldung vernünftigerweise von dem Parlament entschieden werden müsste, das für die Zukunft unseres Landes verantwortlich ist.

Mehr Geld ausgeben allein reicht nicht

Es wäre notwendig und sinnvoll gewesen, sich zunächst auf die Ziele zu verständigen und dann über die dafür erforderlichen Finanzen zu sprechen. In Deutschland bedarf es vieler grundlegender Reformen: Gesundheit, Rente, Bürokratieabbau, Wirtschafts- und Bildungsförderung, Änderung der Asylpolitik, Wiederherstellung öffentlicher Sicherheit uvm. Das alles hat weniger mit Geld zu tun als mit Anstrengungen und Schmerzen.

Meine Prognose: Die Schmerzen werden noch kommen! Panzer bauen und Waffen kaufen belebt dauerhaft weder die Konjunktur noch führt es zu nachhaltigem Wachstum. Die 30er Jahre haben das eindrucksvoll gezeigt.

Ich ziehe Politiker vor, die zuverlässig sind und ihr Wort halten

Trump macht Punkt für Punkt das, was er vor der Wahl gesagt hat: Deregulierung, Kampf gegen Wokness und Genderwahnsinn, Kampf für Meinungsfreiheit und freie Rede. Seine Zollpolitik ist hoffentlich nur vorübergehender Art.

Merz bricht ein Wahlversprechen nach dem andern. Nichts mehr ist zu hören von Grenzschließung und Zurückweisung an den deutschen Grenzen. Auf Wunsch der SPD kein Wort mehr über die parlamentarische Anfrage der CDU/CSU zur Geldverschwendung durch NGO’s. An der Schuldenbremse wird nicht mehr festgehalten. Stattdessen wird eine noch nie dagewesene Ära des Schuldenmachens in Höhe von 950 Mrd. vereinbart und soll im Hauruck-Verfahren noch vom Alten Bundestag beschlossen werden, weil im neuen Bundestag die dafür erforderliche 2/3-Mehrheit fehlt.

Auf zur Demo gegen Rechts!

Zwei Jahrzehnte Terror in Europa. Dazwischen Machetenangriffe, geköpfte Priester, ermordete Filmemacher, ermordete Lehrer, die es wagten, das Thema in der Schule zu behandeln, Sprengsätze, vergewaltigte Frauen und ermordete Islamkritiker. Nur eines bleibt immer gleich: Niemand verändert die Migrationspolitik. Alle sind bemüht stattdessen den Kampf gegen Rassismus und Islamophobie zu verstärken: auf zur Demo gegen Rechts!

Das Schema der medialen und politischen Verarbeitung bleibt immer gleich

Verschweigen, Kleinreden,Vergessen. Die Erinnerungskultur beschränkt sich gerne auf die Opfer der Nationalsozialisten und auf jene Ausländer, die von Deutschen umgebracht wurden. Kennt jemand die Namen der Opfer vom Breitscheidplatz, vom Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Man spricht von 1.300 Opfern insgesamt, 6 Toten, 300 Verletzten, 67 Schwerstverletzten, einem Querschnittgelähmten und zahlreichen Opfern, die Hände, Arme oder Beine verloren haben.

Statt die Migrationspolitik zu ändern beteiligt sich die Regierung weiter an der Organisation und Finanzierung von Demonstrationen „gegen rechts“. In Aschaffenburg stirbt ein zweijähriges Kind , in München eine Mutter und ihr Kind. Noch am selben Abend demonstriert man in München „gegen rechts“ während dutzende von Schwerverletzten in den Krankenhäusern liegen und der Täter im Gefängnis von den Wärtern verlangt, seine Zelle von der Verschmutzung durch Christen zu reinigen, damit er zu Alah beten kann

Immer die gleiche verbale Litanei, wenn wieder eine junge Frau, ein Kind ein Vater oder ein mutiger Helfer sein Leben lassen muss: „ein verwirrter Einzeltäter – Betroffenheit – wir lassen uns nicht spalten – unsere Stadt bleibt bunt – wir lassen uns die Art zu leben nicht nehmen“. So, als würden nicht bereits die ersten Karnevalsumzüge aus Angst vor weiteren Anschlägen abgesagt.

Was, wenn gar nicht die AfD das Problem ist, sondern der Islam?

Stellen sie sich vor, die AfD ist politisch verschwunden. Wären dann unsere Probleme weg? Nichts von dem, was gerade in Deutschland relevant ist, wäre gelöst. Rezession, Wirtschaftskrise,Energiekrise, Krieg in Europa, die gescheiterte Migrationspolitik und die Erosion der inneren Sicherheit wären dann immer noch da!

Wer immer noch nicht versteht, dass eine Mehrheit der illegal einreisenden Migranten weder zur Integration noch zur Arbeit und schon gar nicht wegen politischer Verfolgung hierherkommen, dem ist nicht zu helfen.

Wer glaubt, er könne Millionen von aggressiven Antisemiten, glühenden Frauenhassern, Christenverächtern und Sozialstaatstouristen gesellschaftlich, kulturell und finanziell integrieren, ist realitätsblind.

J.D.Vance‘ historische Rede

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, warnte Gorbatschow im Oktober 1989 die DDR-Eliten. Die DDR-Bürger demonstrierten damals auf den Straßen und flohen über Ungarn in den Westen. Erich Honecker und sein Politbüro hofften auf Russlands Unterstützung und glaubten an ein „Weiter so“. Doch ein Festhalten am Alten war nicht mehr möglich.

Realitätsschock für die alten Eliten in Europa

Die Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz war ein Realitätsschock für die alten EU-Eliten, die – ähnlich wie damals in der DDR – bald schon zu den Verlierern gehören könnten. Green Deal, Covid, Migration, Ukraine und Energiewende: Jahrelang wurde das öffentliche Narrativ als der einzig mögliche Weg dargestellt und Begriffe wie „Hassrede“ und „Desinformation“ prägten den politischen Alltag.

Wahrheit tut weh: Die deutschen Funktionäre sind der Rede nicht gewachsen

Nun kommt der amerikanische Vizepräsident daher und erklärt ihnen, dass sie sich endlich auf unsere Identität, Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit konzentrieren sollten und dass niemand uns retten wird – außer wir selbst! Gerade die Gäste der Münchner Sicherheitskonferenz gehören zur alten Ordnung, in der Andersdenkende kaum eine Rolle spielen oder sogar ausgeschlossen werden, wie die AfD.

Plötzlich repräsentieren die alten Eliten nicht mehr die Gegenwart . . .

sondern merken, vielleicht zum ersten Mal, dass sie entweder dringend umdenken müssen, oder bald auf der Verliererseite stehen.Vor den Augen der Weltöffentlichkeit vollzog der US-Vizepräsident eine schonungslose Abrechnung mit dem europäischen Establishment. Er warf den europäischen Regierungen vor, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken, illegale Migration nicht zu stoppen und sich von den Wählern zu entfremden.Kein Wähler habe den Parteien seine Stimme gegeben, um die Grenzen für ungezügelte Masseneinwanderung zu öffnen. Ausgerechnet unsere atlantischen Verbündeten raten uns, Brandmauern niederzureißen und die strikte Abgrenzung zu rechten Parteien zu beenden.

„Wir müssen nicht mit allem einverstanden sein,

aber wenn sie große Teile der Bevölkerung vertreten, ist es unsere Pflicht, zuzuhören“. J.D. Vance Kernbotschaft klang wie eine Warnung: Wenn sie Angst vor ihrer eigenen Bevölkerung haben, kann Amerika nichts für sie tun“.

Wahlmanipulation und Medienzensur

Besonders scharf kritisierte Vance die EU, die sich als Hüterin der Demokratie sieht. „Wenn Gerichte Wahlen absagen und hohe Beamte mit weiteren Annullierungen drohen, müssen wir uns fragen, ob wir wirklich den Standards gerecht werden, die wir zu verteidigen vorgeben“.

„Es reicht nicht, ständig über demokratische Werte zu reden – man muss sie auch leben“ Kann es sein, dass die „Ewiggestrigen“aus den USA womöglich näher an der Zukunft dran sind, als jene, die durch ihre Zugehörigkeit zum Mainstream glänzen wollen. Die Rede macht deutlich, dass das Weiße Haus künftig nicht mehr mit den linksliberalen Regierungen Europas kooperieren will, die über Jahrzehnte die europäische Politik geprägt und die von ihm adressierten Missstände verursacht haben. Die Bruchlinien verlaufen erstmals nicht mehr nur entlang sicherheitspolitischer Fragen sondern auch entlang gesellschaftlicher und ideologischer Werte.

Vance‘ Rede kann schon heute als historisch bezeichnet werden

Die Trump – Regierung sorgt sich um die Sicherheit Europas und strebt eine vernünftige Einigung zwischen Russland und der Ukraine an. Europa muss sich künftig stärker um seine eigene Verteidigung kümmern. Vance sieht hier weniger eine Bedrohung von außen durch Russland oder China sondern die Bedrohung von innen. Wie sieht die Zukunftsvision Europas aus? Was steckt hinter dem gemeinsamen Sicherheitspakt, den wir für so wichtig halten? Was wollen wir eigentlich verteidigen? Die wichtigsten Werte des Abendlandes werden nicht ohne die Säulen auskommen, auf die es gebaut wurde: Jerusalem, Athen und Rom „Habt keine Angst – Treu zu seinen Wurzeln soll Europa den Weg nach vorne schreiten“ (Papst Johannes Paul II)

trotz schmerzhafter Diagnose – ein Lobgesang auf die echte Demokratie

Habt keine Angst: vor dem eigenen Volk nicht, vor der Freiheit nicht und schon gar nicht vor der Zukunft. Keine Demokratie wird überleben, wenn Millionen von Wählern gesagt wird, dass ihre Gedanken und Sorgen, ihre Hoffnungen und Bitten ohne Wert sind und deshalb keine Beachtung finden. Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt. Entweder man hält sich an diesen Grundsatz oder nicht – für Brandmauern ist in einer Demokratie kein Platz! Der Wille des Volkes zählt, auch wenn er überrascht und wenn die Politiker nicht damit einverstanden sind. Wenn sie ihm befolgen, können sie mit Zuversicht in die Zukunft gehen, denn die Nation wird hinter ihnen stehen. Das ist das große Wunder der Demokratie!

You can’t stop the progress!

Alte, scheinbar unabänderliche Gewissheiten werden infrage gestellt und es entsteht Platz für das Neue. Wieder geht es um Meinungsfreiheit gegenüber alten Eliten, die sich dem Fortschritt entgegenstellen und wieder ist der Ausgang absehbar: You can’t stop the Progress!

Wie am Ende des kalten Krieges weht ein Hauch von Glasnost und Perestroika durch die Luftich kann nicht verhehlen, dass ich das als befreiend wahrnehme!

„Was haben Sie aus dem Holocaust gelernt . . .“

fragt Caren Miosga in einer Talkshow die AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel. Die Moderatorin versucht damit, den Holocaust für tagespolitische Zwecke und zur Verketzerung von Andersdenkenden und politischen Gegnern zu mißbrauchen.

Man könnte sagen: Aus dem Holocaust haben wir gelernt, dass man eigentlich nichts gelernt hat. Am allerwenigsten aber haben die Moderatoren des ö.r. Fernsehens gelernt

Unter einer rot-grünen Regierung marschiert ein arabischer Mob grölend durch Berlin und ruft „Tod den Juden“ und Studenten stürmen die Rektorate und fordern eine „Endlösung“, ein „judendfreies Palestina – from the river to the Sea“. Öffentliche Empörung – Fehlanzeige!!

Der Holocaust hat eine lange Geschichte er begann mit der Suche nach dem Sündenbock, nach dem „Feind“ von Volk, Verfassung und Staat.

Man entfernte ihn aus der „Mitte der Gesellschaft“. Man macht ihn mit Hilfe der Medien, der Behörden und der Gerichtshöfe zum „Volksfeind“. Auf die Ausgrenzung folgte die Entrechtung, darauf die Enteignung, am Ende die Ermordung.

Was haben wir aus dem Holocaust gelernt?

Vielleicht auch dies, dass diejenigen, die sich in den Talkshows als dessen Gralshüter aufspielen, ganz anderes im Sinn haben, als der fürchterlichen Verbrechen zu gedenken

Sind Windparks ökologisch sinnvoll?

„Der Flügelschlag eines Schmetterlings im Amazonas kann einen Tornado in Texas auslösen“ Ist an diesem Lehrsatz etwas dran? Können kleine Veränderungen in einem bestimmten Bereich der Welt wirklich weitreichende Auswirkungen auf das Klima und die Wetterbedingungen haben? Der weltweite Ausbau der Windparks ist ein gutes Geschäft für die Beteiligten und die CO2-freie Energie trägt zur Vermeidung der Klimaerwärmung bei.

Wissenschaftler warnen

In Ländern mit viel Wind- und Solaranlagen nehmen die Dürreperioden zu. Das gilt für Kenia, Äthiopien und Somalia ebenso wie für West-Zentral-Texas und in China. Auch in Europa kann man dieses Phänomen beobachten. Die Landesoberflächentemperatur nimmt zu, Regen bleibt aus und großräumige Dürre tritt ein.

Weniger Regen und großflächige Dürre in Spanien

In Spanien und in Portugal, wo alternative Energieanlagen massiv vorangetrieben werden (2021: 27.000 Megawatt!) dauert die Dürre bereits seit 3 Jahren an. Namhafte Wissenschaftler wie Gerhard Gramm führen das darauf zurück, dass der grossräumige künstliche Abtransport von Windströmungen den Luftdruckausgleich aus der Atmosphäre beeinträchtigt, der dann für die Entstehung von Tiefdruckgebieten fehlt, die notwendig sind, damit Regen fällt.

Windkraftanlagen beeinflussen das regionale Klima

Der Abzug durch Windenergieanlagen verringert die Geschwindigkeit der Winde. Das hat Auswirkungen auf die Luft-, Bodenoberflächen- und Landesoberflächentemperatur. Bodentrockenheit und Wasserknappheit sind die Folge

Gesundheits- und umweltschädlicher Feinstaubabrieb

der durch die Windrädern verursachte Feinstaubabrieb lässt die Menschen krank werden. Luft, Boden und Wasser werden durch Carbonfasern und Mikroplastik kontaminiert.

Gutgemeint bedeutet nicht Gutgemacht

Umweltzerstörung kann viele Formen annehmen. Wir müssen über kurzfristige Gewinne sauberer Energie hinausblicken, wenn wir nicht eine Form der Umweltzerstörung durch eine andere ersetzen wollen.

Warum bleiben wissenschaftliche Forschungsergebnisse ungehört?

Der Bau von Windparks und Solaranlagen wird weiter vorangetrieben, obwohl es seitens der Wissenschaft erhebliche Bedenken gibt. Warum macht uns das Schlagwort „Klimawandel“ blind für die von der Wissenschaft vorgetragenen Einwände. Warum wird darüber nicht ernsthaft diskutiert?

Was ist das geringere Übel?

Was ist das geringere Übel – Kooperation mit der AfD oder noch mehr illegale islamistische Massenmigration?

Die Parteilogik sagt: Eine Kooperation mit der AfD könnte die CDU schon heute zerstören. Noch mehr illegale Migration, noch mehr Terror und Gewaltkriminalität wird die Union erst morgen zerstören – dafür aber mit noch mehr Wucht.

Ebenso wie Menschen neigen Parteien dazu, Leid aufzuschieben, auch wenn sie wissen, dass es dann noch übler wird. Menschen kann man das verzeihen, Parteien hingegen nicht, wenn es dazu führt, dass dadurch noch mehr Menschen sterben.

Friedrich Merz hat fünf glasklare Migrationsforderungen verkündet

Er hat diese Forderungen für unverhandelbar erklärt und versprochen, dass er sie am ersten Tag im Amt umsetzt, weil er Menschenleben höher bewertet als Parteilogik.

Das führt zu einer ganz einfachen Konsequenz: Merz darf nur mit denen koalieren oder kooperieren, die bedingungslos seine Forderungen unterstützen. Welche Partei auch immer das sein mag. Denn jedes Übel ist geringer als die unkontrollierte Massenmigration.

Annegret Kramp-Karrenbauer

Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) ist aus dem „Zentralkomitee der deutschen Katholiken“ ausgetreten. Ihre Ämter und Funktionen hat sie niedergelegt. Auslöser war die Stellungnahme des ZdK, in der das Zustrombegrenzungsgesetz der CDU/CSU als „Anti-Integrationskampagne“ bezeichnet wird, mit der die Union die „Grenzen der politischen Kultur“ überschreite und einen „Tabubruch in der Migrationspolitik“ riskiere.

So reden SPD, Grüne und linke Aktivisten.

Zu einer linken Nichtregierungsorganisation (NGO) hat sich leider auch das ZdK, dem ich selbst mehrere Jahre angehört habe, entwickelt.

Kramp-Karrenbauers Rückzug ist konsequent und verdient Respekt

Ihre Entscheidung steht symbolisch für die wachsende Entfremdung zwischen einer linken Funktionärskirche und bürgerlichen Kräften. Als politische Vorfeldorganisation von Rot-Grün trudelt der Laienkatholizismus seiner Irrelevanz entgegen

In Demokratien demonstrieren Bürger gegen die Regierung. In sozialistischen Systemen schickt die Regierung Protestheere auf die Straße – gegen die Bürger

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